Das nächste Referendum kommt in Italien

[Thomasio]

Das ist vielleicht nicht ganz deutlich geworden: überhaupt nur wenn die 2/3 Mehrheit in mindestens einer Kammer nicht gegeben ist, kann ein Referendum stattfinden. So wie ich das/Dich verstehe also praktisch immer.
Interessant ist, dass das Volk "nichts dagegen hat", wenn im Parlament eine große Mehrheit besteht.
Super diese Italiener und ihre Hörigkeit. Oder umgekehrt: das unbedingte Streben des italienischen Parlamentariers im Sinne des Wählers zu handeln.

Da ist kein Unterschied zwischen kann und muss.
Gibt es eine 2/3 Mehrheit, kann es kein Referendum geben, aber gibt es diese 2/3 Mehrheit nicht, MUSS es ein Referendum geben.
Das italienische Parlament besteht seit Unzeiten aus so vielen kleinen Parteien, dass schon für eine einfache Mehrheit die abenteuerlichsten Koalitionen geschmiedet werden.
Eine 2/3 Mehrheit zu bekommen, ohne dass das was da beschlossen wird wirklich allgemeiner Konsens wäre, hat sich bisher in der Praxis als so gut wie unmöglich rausgestellt.

Italien hat noch eine kommunistische Partei und eine sozialistische Partei, bei denen das Wort nicht nur eine Bedeutungslosigkeit im Parteinamen ist, da ist schon alleine aufgrund der Sitzverteilung im Parlament fast sicher gegeben, dass Sozialabbau, wie er unlängst in Frankreich von oben runter verordnet wurde, in Italien nicht möglich ist, während gleichzeitig die Demokratie eine genügend grosse Mehrheit behält, dass die Kommunisten ihre wirren Ideen auch nicht umsetzen können.

[AuCluster]

Italien hat noch eine kommunistische Partei und eine sozialistische Partei, bei denen das Wort nicht nur eine Bedeutungslosigkeit im Parteinamen ist, da ist schon alleine aufgrund der Sitzverteilung im Parlament fast sicher gegeben, dass Sozialabbau, wie er unlängst in Frankreich von oben runter verordnet wurde, in Italien nicht möglich ist, während gleichzeitig die Demokratie eine genügend grosse Mehrheit behält, dass die Kommunisten ihre wirren Ideen auch nicht umsetzen können.

Die Griechen haben die radikale Linke gewählt. Nach 6 Monaten war der Zauber vorbei. Nun ist der Chef Tsipras ein Marktradikaler, der alle Befehle aus [s]Berlin[/s] Brüssel umsetzt. Die Italiener werden mehr als zu 100% die Vorgaben aus Berlin umsetzten.

[Thomasio]

Die Griechen haben die radikale Linke gewählt. Nach 6 Monaten war der Zauber vorbei. Nun ist der Chef Tsipras ein Marktradikaler, der alle Befehle aus [s]Berlin[/s] Brüssel umsetzt. Die Italiener werden mehr als zu 100% die Vorgaben aus Berlin umsetzten.

Ich glaube da übersiehst du den wichtigsten Punkt.
Als die auseinanderlaufenden Lohnstückkosten in Europa zu Wettbewerbsnachteilen gegenüber Deutschland geführt haben, haben fast alle Staaten nach [s]deutscher[/s] europäischer Vorgabe ihre Löhne gesenkt, nur Frankreich und Italien nicht.

Die Franzosen lagen von Anfang an perfekt präzise auf dem vertraglich vereinbarten Inflationsziel, hatten also eigentlich keinen Grund irgendwas zu ändern, haben aber trotzdem unlängst dem Druck aus [s]Berlin[/s] Brüssel nachgegeben und unter heftigsten Protesten der arbeitenden Bevölkerung neue Gesetze zur Aufweichung der Arbeitnehmerrechte beschlossen.
Die Italiener haben bis jetzt keinerlei Anstalten gemacht irgendwas zu ändern, obwohl sie von Anfang an knapp über dem Inflationsziel lagen und auch immer noch liegen.

In BEIDEN Fällen ist aber die eigene Industrie in Frankreich und Italien noch nicht so weit runtergewirtschaftet wie sie das in Griechenland war.
Frankreich und Italien sind jederzeit in der Lage ihre eigene Bevölkerung aus eigener Kraft zu versorgen, was in Griechenland nicht der Fall war.
Darum konnte [s]Schäuble[/s] die EZB die Griechen mit einer Bankenschliessung erpressen.
Dabei waren die Griechen nicht mal gewillt der Erpressung nachzugeben, denn wenn man sich erinnert, dann haben die Griechen damals mit dem vollem Bewusstsein, dass es den Ausstieg aus der EU bedeutet, im Referendum GEGEN weitere Kürzungen gestimmt, nur Tsipras ist anschliessend umgefallen und hat so gehandelt, als ob im Referendum das Gegenteil rausgekommen wäre.

Sollte [s]Berlin[/s] Brüssel irgendwas probieren, was so ähnlich wie das ist, was sie in Griechenland abgezogen haben, wird das italienische Volk im Referendum dazu der EU mit einer 90% Mehrheit einen einzelnen Finger zeigen, denn so ziemlich ALLE Arbeiter in Italien sind sich vollkommen darüber klar, dass Italien die EU nicht nur nicht braucht, sondern ohne EU viel besser dran wäre.

[Gladius]

Gibt es eine 2/3 Mehrheit, kann es kein Referendum geben, aber gibt es diese 2/3 Mehrheit nicht, MUSS es ein Referendum geben.

Nein. Auch dann KANN es nur ein Referendum geben wenn du 500.000 Unterschriften sammelst. Hast du die nicht, gibts kein Referendum. Nichts mit muss. Sonst hätte es bei jedem der 15 (?) Verfassungsänderungen ein Referendum gegeben. Egal ob die Bevölkerung dafür oder dagegen ist.

[Klecks]

Sollte [s]Berlin[/s] Brüssel irgendwas probieren, was so ähnlich wie das ist, was sie in Griechenland abgezogen haben, wird das italienische Volk im Referendum dazu der EU mit einer 90% Mehrheit einen einzelnen Finger zeigen, denn so ziemlich ALLE Arbeiter in Italien sind sich vollkommen darüber klar, dass Italien die EU nicht nur nicht braucht, sondern ohne EU viel besser dran wäre.

Dazu wäre wäre aber erst mal eine Verfassungsänderung nötig.Nochmal zum gaaaanz langsam lesen, laaaaange drüber nachdenken und dann hoffentlich wenigstens im Ansatz verstehen:

Non tutte le leggi possono essere oggetto di abrogazione tramite referendum: alcune materie sono sottratte dal secondo comma dello stesso art. 75 della Costituzione dall'azione dell'istituto. La disposizione costituzionale cita espressamente "le leggi tributarie e di bilancio, di amnistia e di indulto, di autorizzazione a ratificare trattati internazionali".

Auf Deutsch: KEIN Referendum über internationale Verträge. Nicht zulässig. invalid. Imposibile. Proibite. Comprente? Ob die Arbeiter damit einverstanden sind oder nicht, interessiert daher nicht die Bohne, die italienische Regierung könnte das auch gegen das eigene Volk durchziehen. Den Finger könntet ihr euch dann dorthin schieben, wo die Sonne nie hinscheint.

Zur Klarstellung: Grundsätzlich ist die Möglichkeit zur direkten Volksbeteiligung an der Gesetzgebung eine großartige Sache und die italienische Regelung mit dem Referendum sieht mir nach einer guten Umsetzung aus. Aber es ist eben leider keine Wunderwaffe.

Was die EU mit Griechenland abgezogen hat, ist in meinen Augen hochgradig kriminell. Wenn die das mit Italien versuchen, wird es auch noch brandgefährlich, die Italiener gehen nicht nur friedlich auf die Straße. Wenn ein Referendum nicht möglich ist, wird notfalls mit der Schrotflinte abgestimmt.

[Gladius]

Wie wahrscheinlich ist es überhaupt das Renzi dieses Referendum verliert und dass dann die Regierung auseinanderbricht?
Gibt es in dem Fall dann Neuwahlen oder rückt Grillo mit seiner Partei dann automatisch nach?

In Fall Neuwahlen würde ein möglicher Austritt Italiens noch bis 2019 dauern. Da sind die Briten früher draußen.

[lifesgood]

http://www.tageswoche.ch/de/2016_47/int ... al/734916/

[Thomasio]

Auf Deutsch: KEIN Referendum über internationale Verträge.

Ja, wozu braucht es denn ein Referendum über internationale Verträge?
Ist doch gar nicht nötig, genau wie Frankreich den FN wählen wird, wird Italien die 5-Sterne-Bewegung wählen, sprich die Bürger wählen sich die Partei, die sowieso aus der EU austreten will und bis dahin werden Renzis Gesetze per Referendum abgelehnt.
Wenn du glaubst die Italiener könnten nicht aus der EU aussteigen, nur weil das Volk heute von sich aus kein Referendum gegen die EU-Mitgliedschaft fordern kann, dann bist du gewaltig auf dem Holzweg.
Ein Referendum kann es sowieso nur max. 3 Monate nach Erlass eines Gesetzes geben, da ist die EU-Mitgliedschaft Italiens doch deutlich älter.

Wie wahrscheinlich ist es überhaupt das Renzi dieses Referendum verliert und dass dann die Regierung auseinanderbricht?
Gibt es in dem Fall dann Neuwahlen oder rückt Grillo mit seiner Partei dann automatisch nach?

Dass Renzi das Referendum verlieren wird ist nach Umfragen so gut wie sicher und meine gefühlte Stimmung unter den Bürgern ist noch ganz drastisch viel stärker gegen Renzi als die Umfragen ahnen lassen.
Renzi selber hat ja gesagt er tritt zurück wenn das Referendum gegen ihn ausgeht, aber ob es dann Neuwahlen geben wird bezweifle ich.
Sicher ist das nicht, aber ich schätze, das wird genauso laufen wie in GB.
In GB wissen die Konservativen ganz genau, dass sie nach Neuwahlen keine Mehrheit mehr hätten, darum haben sie nur Cameron gegen May ausgetauscht und organisieren den Brexit lieber selber, bevor sie eine Koalition aus Labor und irgendwas oder UKIP und irgendwas ran lassen müssten.

Genau deswegen habe ich überhaupt nicht davon geredet, dass Italien zuerst aussteigen könnte, sondern immer gesagt, zuerst kommt nächstes Jahr der FN in Frankreich und wenn der FN in Frankreich nicht gewinnt, dann kommt Italien ein Jahr später.

[Ladon]

Das ist vielleicht nicht ganz deutlich geworden: überhaupt nur wenn die 2/3 Mehrheit in mindestens einer Kammer nicht gegeben ist, kann ein Referendum stattfinden. So wie ich das/Dich verstehe also praktisch immer.
Interessant ist, dass das Volk "nichts dagegen hat", wenn im Parlament eine große Mehrheit besteht.
Super diese Italiener und ihre Hörigkeit. Oder umgekehrt: das unbedingte Streben des italienischen Parlamentariers im Sinne des Wählers zu handeln.

Da ist kein Unterschied zwischen kann und muss.
Gibt es eine 2/3 Mehrheit, kann es kein Referendum geben, aber gibt es diese 2/3 Mehrheit nicht, MUSS es ein Referendum geben.
Das italienische Parlament besteht seit Unzeiten aus so vielen kleinen Parteien, dass schon für eine einfache Mehrheit die abenteuerlichsten Koalitionen geschmiedet werden.
Eine 2/3 Mehrheit zu bekommen, ohne dass das was da beschlossen wird wirklich allgemeiner Konsens wäre, hat sich bisher in der Praxis als so gut wie unmöglich rausgestellt.

...

Das wird mir zu blöd.

2/3 Mehrheiten kommen nicht zustande, also MUSS es ein Referendum geben - SAGST DU.
IN DER WIRKLICHEN WELT HAT ES ABER ERST EINES GEGEBEN.
Wie das zusammen passt weiß der Himmel und Thomasio. Ich nicht. Und wenn ich es mir recht überlege, möchte ich auch um nichts in der Welt eine Erklärung vomMeister.

Deine Posts zu lesen ist Verschwendung von Lebenszeit.

[lifesgood]

Was ist schon Logik oder gesunder Menschenverstand im Vergleich zu Thomasio Langstrumpfs Weltanschauung

[Thomasio]

.... wenn ich es mir recht überlege, möchte ich auch um nichts in der Welt eine Erklärung ....

Du hättest dir nicht mal die Mühe machen müssen deinen Beitrag zu schreiben, meinem Link im ersten Beitrag folgen hätte gereicht, da steht es nämlich drin.

Das müstest du aber eigentlich ganz ohne Blick nach Italien eh kennen, denn EXAKT derselbe Wortlaut existiert auch in Deutschland, z.B. in Bayern und Hessen.
https://hh.mehr-demokratie.de/hh_direkt ... ratie.html

Beim obligatorischen Referendum ist der Volksentscheid zu bestimmten Gegenständen, meist bei Verfassungsänderungen, verpflichtend vorgeschrieben und findet in Bundesländern wie Bayern oder Hessen automatisch statt.

[Klecks]

Das müstest du aber eigentlich ganz ohne Blick nach Italien eh kennen, denn EXAKT derselbe Wortlaut existiert auch in Deutschland, z.B. in Bayern und Hessen.
https://hh.mehr-demokratie.de/hh_direkt ... ratie.html

Beim obligatorischen Referendum ist der Volksentscheid zu bestimmten Gegenständen, meist bei Verfassungsänderungen, verpflichtend vorgeschrieben und findet in Bundesländern wie Bayern oder Hessen automatisch statt.

Aaaah, ja. Wikipedia gibt nur private Meinungen wieder aber jede x-beliebige politische Seite gilt als seriöse Quelle. Natürlich nur, wenn sie oberflächlich betrachtet deine Meinung zu stützen scheint.

Aber nur scheint. Nein, es ist NICHT derselbe Wortlaut, schon gar nicht exakt. nicht mal annähernd. Ja, IN BAYERN ist der Volksentscheid bei Verfassungsändeungen vorgeschrieben - IN ITALIEN NICHT!!!!!! Nie! Egal zu was! AUCH NICHT OHNE 2/3-MERHEIT!!!!
Im italienischen Gesetz ist nur und ausschließlich von der MÖGLICHKEIT eines Referendums die Rede, ABER NIRGENS VON MUSS!!!!
Keine 2/3-Mehrheit bdeutet abgelehnt. Will man die Verfassungsänderung trotzdem, muss erst mal jemand losziehen und 500.000 Stimmen für ein Referendum zusammenkriegen. Kommen die nicht zusammen, gibts auch kein Referendum. Punkt. aus. Finito. Und komm mir jetzt nicht wieder mit deinem "aber in der Praxis"-Gefasel! Es ist schei*egal, wie oft in solchen Fällen die nötigen Stimmen erreicht wurden! Fakt ist: ES GIBT KEIN MUSS!

Ladon hat schon Recht. Mit so einem verbohrten Hinterzimmerphilosophen, Scheuklappenträger und zwanghaftem Missionar zu diskutieren ist verschwendete Lebenszeit.

[Thomasio]

Dann lass es halt.
Wenn ich mit wem nicht diskutieren will, dann ignoriere ich ihn.
Da gibt es hier im Forum auch schon wen, der fühlt sich schon auf den Schlips getreten, wenn man auf einen seiner Beiträge antwortet, egal ob zustimmendend oder nicht, dessen Beiträge lese ich nicht mehr.
Seine Zeit damit verschwenden jemandem zu schreiben, dass man eine Diskussion für Zeitverschwendung hält ist doch wohl absurd.

[Ladon]

Kommt Leute, lasst es.

Es gab 1 derartiges Referendum, von dem Thomasio behauptet, es MÜSSE durchgeführt werden, wenn keine 2/3 Mehrheit zustande kommt.
Gleichzeitig sagt er mehrfach, dass praktisch nie eine 2/3 Mehrheit zustande käme.

Da muss man doch nichts dazu sagen.

DAS, mein Freund Thomasio, ist absurd.
Und es gibt mehr User auf Erden als Thomasio, den Weisen.

Willst du mit einem beliebigen User T nicht diskutieren, heißt das noch lange nicht, dass du überhaupt nicht diskutieren willst. Dir geht nur der User T (oder X) auf den Senkel.

[olso]

Kommt Leute, lasst es.

Es gab 1 derartiges Referendum, von dem Thomasio behauptet, es MÜSSE durchgeführt werden, wenn keine 2/3 Mehrheit zustande kommt.
Gleichzeitig sagt er mehrfach, dass praktisch nie eine 2/3 Mehrheit zustande käme.

Da muss man doch nichts dazu sagen.

DAS, mein Freund Thomasio, ist absurd.
Und es gibt mehr User auf Erden als Thomasio, den Weisen.

Willst du mit einem beliebigen User T nicht diskutieren, heißt das noch lange nicht, dass du überhaupt nicht diskutieren willst. Dir geht nur der User T (oder X) auf den Senkel.

Trotzdem braucht es Beleidigungen auf niedrigster Ebene wie sowas nicht...

[. Mit so einem verbohrten Hinterzimmerphilosophen, Scheuklappenträger und zwanghaftem Missionar zu diskutieren ist verschwendete Lebenszeit.

Zumindest die Erkenntnis von verschwendete Lebenszeit. Nur, warum liest man mit, schreibt man dann ständig??? Masochist ??

Lesen MUSS das nur der arme Ladon. Aber der wird dafür ja fürstlich bezahlt!!

[Klecks]

Trotzdem braucht es Beleidigungen auf niedrigster Ebene wie sowas nicht...

[. Mit so einem verbohrten Hinterzimmerphilosophen, Scheuklappenträger und zwanghaftem Missionar zu diskutieren ist verschwendete Lebenszeit.

Na da wären mir aber schon noch ein paar niedrigere Ebenen eingefallen

Zumindest die Erkenntnis von verschwendete Lebenszeit. Nur, warum liest man mit, schreibt man dann ständig??? Masochist ??

Ich habe lange Zeit nur mitgelesen aber irgendwann ist mir angesichts des hahnebüchenen Usnins dann doch der Hut hochgegangen. Aber jetzt bin ich auch wieder raus. Mit jemanden, der sich in drei Posts viermal selbst widerspricht, diskutiere ich nicht weiter. Der biegt sich sowieso alles zurecht, reißt Zitate aus demzusammenhang und behauptet hinterher das Gegenteil dessen, was er zwei Post vorher noch als unumstößliche Tatsache dargestellt hat.

Viel Spaß noch

[olso]

[q. Mit jemanden, der sich in drei Posts viermal selbst widerspricht, diskutiere ich nicht weiter. Der biegt sich sowieso alles zurecht, reißt Zitate aus demzusammenhang und behauptet hinterher das Gegenteil dessen, was er zwei Post vorher noch als unumstößliche Tatsache dargestellt hat.

Viel Spaß noch

Er sollte Bundeskanzler werden !!!

[Unzen999]

Vielleicht ist er es ja Apopo BK, die Wahl zum Bundeskanzler in Österreich wird auch wieder eine interressante Stimmungswahl, da hat der Bundeskanzler einiges mehr auf dem Schirm wie hier in D. Der 04.12 wird auf jeden Fall spannend

[puffi]

Kanzlerwahl???????

4.12.ist Präsiwahl in A.

Macht aber nix, Präsident und Kanzler ist für viele in A und D das selbe....

Oder hab ich was verpasst?

[Unzen999]

Sorry mein Fehler Streiche Bundeskanzler setze Bundespräsident