Einsatz der Bundeswehr im Innern

Tagesgespräch zu Wirtschaftsthemen wie Geldmarkt, Börse, Währung, Finanzkrise, Inflation aus Deutschland und der Welt

Moderatoren: Ladon, Forum-Team

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Beitrag 02.08.2016, 16:21

chrom
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Beitrag 02.08.2016, 17:01

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Stempelglanz
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Bei Ausnahmesituationen ist die Bundeswehr ja schon öfter national eingesetzt worden:
zB Hochwasser - Überschwemmungen - Dammbau,etc!!

Doch bei terroristischer Großlage als "Kampftruppe" kann und will ich mir jetzt auch gar nicht vorstellen!

Gibts hier irgenwo einen "seriösen" Link dazu,bitte?
Lieber etwas mehr,als viel zu wenig !
(Dagobert Duck)

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Beitrag 02.08.2016, 17:03

Mehrgoldfüralle
Bereits im alten Rom mussten die Legionen außerhalb der Stadt bleiben. Die werden ihre Gründe gehabt haben........

Beitrag 02.08.2016, 18:31

chrom
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Beitrag 02.08.2016, 19:17

Mehrgoldfüralle
Ja und die Quästoren. Nunja, die haben seit jeher so getan, als würde das Volk beschützt. In Wirklichkeit war es schon immer eher umgekehrt. "Das herrschende Recht ist immer das Recht der Herrschenden".

Beitrag 03.08.2016, 05:43

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Ladon
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Eine "Polizei" gab es im antiken Rom nicht. Im Rahmen der oft sog. "prätorianischen Gerichtsbarkeit" stand es aber jedem (Römer natürlich) frei, Anklage zu erheben.
Die Quästoren stellen die unterste Ebene der Ämterlaufbahn dar, die bis zum "höchsten Imperium", also dem Konsulat, führen konnte. Sie waren Staatsbeamte am Anfang der "Ämterlaufbahn". In der Republik auch so eine Art Untersuchungsrichter bei Kapitalverbrechen, waren sie später in erster Linie Finanzbeamte, Verwalter der Kasse. Später dann auch für die "sportlichen Großereignisse" verantwortlich und so eine Art Staatssekretäre an der Seite von Konsuln und Praefekten.
Liktoren waren die ritualisierten Leibwachen der Amtspersonen, die "Imperium" innehatten: Konsuln, Prätoren, Diktatoren. Früher die Könige.
Prätorianer waren Elitetruppen zum Schutz des Kaisers - das ist aber kein "klassisches Staatsorgan" wie die o.a. - und ganz sicher keine Polizei.
Ich glaube nicht daran, dass Wissen uns retten kann. Das Beständige in der Geschichte sind Gier, Verblendung und eine Leidenschaft für das Blut (Cormac McCarthy)

Beitrag 04.08.2016, 14:50

Quinar
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Ladon hat geschrieben:Eine "Polizei" gab es im antiken Rom nicht.
Die "Cohortes Urbanae" kann man durchaus eher mit einer heutigen Polizei als mit einer Militärformation vergleichen.
Kommandant war der Stadtpraefekt.


Die "Vigiles" ,ursprünglich als Feuerwehr aufgestellt übernahmen im Laufe ihrer Geschichte auch zunehmend Polizeiaufgaben.

Die "Benefiziarier" ,wenn auch aus den Legionen stammend ,waren ebenso eine Polizeiformation.
(Straßenpolizei)

Die "Equites Singulares" bzw. die "Pedites Singulares" der Provinzstatthalter werden zwar gerne als "Garde" der Statthalter definiert,waren aber im Alltagsgeschäft ebeso eher eine Polizei.

Dann hätten wir mit den "Frumentarii", noch eine Geheimpolizei.

Eine weitere Organisation mit u.a. geheimpolizeilichen Aufgaben findet sich in den "Agentes in Rebus".

Beitrag 04.08.2016, 16:18

chrom
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Beitrag 05.08.2016, 03:47

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Ladon
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@ Quinar

Du sagst es selbst:
"... man kann ...durchaus eher ... Polizeiaufgaben" usw

Eine Polizei im heutigen Sinne gab es nicht.
Als Exekutivorgan der Staatsgewalt, als "Verfassungsorgan" nicht vorhanden. Es gab Militäreinheiten, die Polizeiaufgaben wahrnahmen (in erster Linie Objekt- und Personenschutz).
"Polizeiliche Aufgaben" wahrzunehmen, polizeiliche Aufgaben von Militäreinheiten durchführen zu lassen, war notwendig ... weil es oft gar keine Gesetzesgrundlage und daher keine Polizei zur Durchsetzung derselben gab. Das Konzept war unbekannt!

Wer das für kniefieselig hält, soll sich überdies überlegen, wer militärische Truppen befehligt und wer eine Polizei. Es macht einen gehörigen Unterschied aus!



DESWEGEN (Bundeswehr im Inneren) gibt es die Diskussion und diesen Thread doch überhaupt!
WEIL es NICHT egal ist, ob eine "richtige" Polizei gewisse Aufgaben wahrnimmt - oder das Militär.

Bei uns könnte - habe ich als Nicht-Jurist mal gelesen - die ganze Diskussion ad acta gelegt werden, weil es so etwas wie Amts- und Vollzugshilfe gibt. Somit könnte die "Behörde" Polizei das andere exekutive Staatsgewalt repräsentierende Organ (die Bundeswehr) darum bitten.
Keine Verfassungsänderung. Kein Aufsehen. Kein Garnix.
Geht einfach mit vorhandener Gesetzeslage.

Geht es gar nicht da drum? Vielleicht. Sonnvoll wird es nämlich so: Es geht darum das Militär mit "polizeilichen Aufgaben" verfassungsmäßig zu beauftragen! WEIL es einen Unterschied zu "Polizei" bedeutet (womit der Kreis sich schließt).

Und vor allem macht es einen Unterschied, ob ich einem Polizisten gegenüber stehe oder einem Soldaten.



============================
Edith meint noch:
Damit will ich nicht sagen, es sei falsch, meinetwegen die "cohortes urbanae" als "so eine Art Polizei" zu bezeichnen! Insofern habe ich das auch falsch gesagt. Im Sinne des Threads hatte ich ausschließlich die Funktion der "Staatsorgane" im Blick.
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Beitrag 05.08.2016, 06:02

Gladius
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Was es bedeutet, wenn das Militär Polizeiaufgaben übernimmt zeigen doch gut etliche Hollywood-Filme... "Ausnahmezustand" zB. Da meint der General auch:" Sind sie sicher das sie die Army einsetzen wollen? Die Army ist ein Breitschwert, kein Skalpell."

Beitrag 05.08.2016, 07:30

chrom
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Beitrag 05.08.2016, 08:21

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AuCluster
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Was sollen die Bundesländer machen? Die Polizei ist so teuer! Um die Schuldenbremse einzuhalten, muss überall gekürzt werden. Ansonsten verlieren wir das Vertrauen der Finanzmärkte, sagt die Politik. smilie_18
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Beitrag 05.08.2016, 08:58

chrom
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Beitrag 05.08.2016, 09:52

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Polkrich
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Betriebswirtschaftliches Denken bitte nur dann, wenn es der Dikatur nützt. Bei den Verursachern dieser Sicherheitslage hat man Anfang 2015 leider nicht betriebswirtschaftlich nach einer Kosten/Nutzen-Analyse gehandelt.

Aber wenn wir bald ein paar tausend Spanier, Italiener oider Griechen als Berufssoldaten haben, dann klappt es auch mit dem gezielten Schuss auf den Michel. § 37 Abs. 2 SoldG machts ja möglich.
Immer kritisch bleiben....

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Beitrag 05.08.2016, 13:43

Quinar
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Ladon hat geschrieben:
Eine Polizei im heutigen Sinne gab es nicht.
Als Exekutivorgan der Staatsgewalt, als "Verfassungsorgan" nicht vorhanden. Es gab Militäreinheiten, die Polizeiaufgaben wahrnahmen (in erster Linie Objekt- und Personenschutz).
"Polizeiliche Aufgaben" wahrzunehmen, polizeiliche Aufgaben von Militäreinheiten durchführen zu lassen, war notwendig ... weil es oft gar keine Gesetzesgrundlage und daher keine Polizei zur Durchsetzung derselben gab. Das Konzept war unbekannt!

Wer das für kniefieselig hält, soll sich überdies überlegen, wer militärische Truppen befehligt und wer eine Polizei. Es macht einen gehörigen Unterschied aus!


Immerhin läßt Edith ja die Cohortes Urbanae schon mal als außerhalb des Militärapparrillos stehend und kommandiert gelten.

Die Vigiles stehen eindeutig ebenso außerhalb der Militärstruktur (und der Kommandokette)
Daß Vigiles im 3.Jh. dann als eine Art Ersatzreservevolkssturmaushilfstruppe militäisch eingesetzt wurden steht dabei auf einem anderen Blatt.

Daß man antike Organisationsformen oder sonstige Gegebenheiten nicht 1:1 auf 2016er Verhätnisse umflanschen kann ist selbstverständlich.

Beitrag 06.08.2016, 03:53

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Ladon
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smilie_08
Ich hab' doch begrifflich einen vollständigen Rückzieher gemacht? Insofern habe ich das auch falsch gesagt.
Was denn noch? Mehr als recht bekommen geht nicht.

Meine ursprünglich beabsichtigte Aussage war jedoch:
Im antiken Rom gab es kein Staatsorgan das polizeiliche Aufgaben bündelte - Mag sein, dass das "selbstverständlich" ist - hier im Thread ist es aber wesentlich.
Es ist etwas anderes ob militärisch strukturierte Einheiten, benannt und nummeriert (!) wie Militäreinheiten, aufgefahren werden oder eine Polizei.

Wenn es Normalzustand ist, dass ein Batallion Bundeswehr stets für den Einsatz im Inneren bereit steht, dann bekommt dieses Batallion sicher auch einen schönen Namen! Kohorta Patriae etwa.



Ansonsten muss ich mich dringend mal über die antike Polizeiarbeit schlau machen - meine Fragestellung endet bislang beim Prozess. Aber gab es z.B. staatliche Ermittler?
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Beitrag 07.08.2016, 10:18

chrom
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Beitrag 07.08.2016, 14:17

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Gab es schon in Heiligendamm:
http://www.sueddeutsche.de/politik/torn ... n-1.777162

Organklage wurde später zurückgewiesen:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 97605.html

Das hält einige nicht davon ab, sich andere Wunschbetätigungsfelder zu suchen:
https://netzpolitik.org/2016/weissbuch- ... offensive/

Beitrag 08.08.2016, 12:46

mazell
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Hmm bei den Volksverrätern wünscht man sich das eigentlich nicht.

Ich hoffe die Generäle haben ein Gutes Gewissen. Bei dem Volk wohlgesinnten Politikern wäre ich dafür aufgrund der realen zunehmenden Islamistischen Gefahr/ Verbrechen durch Moslems.

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