EU-Austrittsvolksbegehren kommt im Juni

Tagesgespräch zu Wirtschaftsthemen wie Geldmarkt, Börse, Währung, Finanzkrise, Inflation aus Deutschland und der Welt

Moderatoren: Ladon, Forum-Team, Mod-Team

Antworten

Beitrag 08.01.2015, 08:09

Benutzeravatar
goldjunge01
1 kg Barren Mitglied
Beiträge: 1554
Registriert: 10.07.2011, 20:12
Österreich: EU-Austrittsvolksbegehren kommt im Juni


Was 2011 wegen Formalfehlern nicht klappte, wird nun vom 24. Juni bis zum 1. Juli möglich sein: die Unterzeichnung des EU-Austrittsvolksbegehrens. Mehr als 20 Jahre nach dem EU-Beitritt Österreichs ist dies eine Möglichkeit, direktdemokratisch Bilanz zu ziehen.

Von Marco Maier

EU-Kritiker gibt es in Österreich genügend. Noch im Frühjahr 2014 sagten 35 Prozent der Befragten einer Umfrage, dass Österreich durch den Beitritt zur EU mehr Nachteile erlitten als Vorteile erhalten hätte. Allerdings sprachen sich nur rund ein Viertel dafür aus, dass Österreich aus der EU austreten solle. Die Mehrheit der Befragten sahen jedoch mehr Vorteile in der EU-Mitgliedschaft. Allerdings sind solche Umfragen stets mit Vorsicht zu genießen, da sie nur bedingt die Ansichten der Bevölkerung repräsentieren.

Wie das Innenministerium nun bestätigte, wird es vom 24. Juni bis zum 1. Juli möglich sein, das EU-Austrittsvolksbegehren zu unterzeichnen. Die Initiative hatte nach der Schlappe durch Formalfehler im Jahr 2011 nun alles richtig gemacht, so dass dem Anliegen nun freie Fahrt gewährt werden konnte. Im Einleitungsantrag zum Volksbegehren werden vor allem die gebrochenen Versprechen, der Industrielobbyismus, die gemeinschaftlich verhängten Sanktionen gegen Russland, sowie die transatlantischen Freihandelsabkommen CETA und TTIP als Gründe dafür genannt, weshalb Österreich die EU verlassen sollte.

Die Gruppe rund um Inge Rauscher von der "Initiative Heimat und Umwelt" nennt sich "unabhängiges und überparteiliches Personenkomitee" und freut sich, dass den Österreichern nun ermöglicht werde, "sich ganz offiziell für die Wiederherstellung eines freien und neutralen Österreichs ohne EU-Bevormundung zu deklarieren". Nun beruht die Hoffnung auf einen Erfolg des Volksbegehrens darin, dass die EU-Gegner das Volksbegehren möglichst zahlreich unterzeichnen. Ziel ist es, den Nationalrat dazu zu ermutigen, den EU-Austritt zu erklären und eine Volksabstimmung darüber zu initiieren.

http://www.contra-magazin.com/2015/01/o ... t-im-juni/

Beitrag 08.01.2015, 11:55

samsonbraun
Newcomer
Beiträge: 3
Registriert: 05.01.2015, 18:52
da bin ich ja mal gespannt was dadraus wird. leider in deutschland so völlig undenkbar....

Beitrag 08.01.2015, 12:11

Geldsammler
1 kg Barren Mitglied
Beiträge: 1589
Registriert: 20.04.2012, 16:13
Wohnort: München
"EU-Austrittsvolksbegehren kommt im Juni" ... und wird natürlich keine Chance auf Erfolg haben.
Aber die Diskussion ist darüber ist extrem wichtig. Und ein gutes Abstimmungsergebnis (so ab 20%) wird wieder einige Ratten aus ihren Löchern locken, die dann sagen, dass man es versäumt hat, die Vorteile der EU dem kleinen Mann von der Straße richtig klar zu machen: z.B. über 60 Jahre keinen Krieg (danke EU!), Wohlstand für alle (danke, EU!), keine Grenzkontrollen bei Fahrten in den Urlaub (danke, EU!), kein Geldumtausch (danke, EU!) usw.
Es wird von Europafeinden (!) fabuliert werden und von rechtspopulistischen Aussagen, es werden die Beamten in Brüssel verteidigt und ihre achso sinnvollen Taten (einheitliche Handystecker?).

Beitrag 08.01.2015, 16:24

Benutzeravatar
Fortuna
10 Unzen Mitglied
Beiträge: 230
Registriert: 05.09.2013, 09:13
Wohnort: Kärnten
nicht zu vergessen, die Krümmung der Banane, die einheitlichen Qualitätsstandards bei Obst und Gemüse, was vieles nur noch als Kompost verwertbar machte, die Wattbegrenzung bei Staubsaugern und irgendwas schwebt mir noch bei Kaffeemaschinen im Hinterkopf.
Von der Weichwährung Euro mal gar nicht zu reden...

Wenn nur solche Beispiele genannt werden, dan lieber heute als morgen raus aus dem Saftladen...

Antworten