Klage gegen Griechenlandhilfe

[Datenreisender]

Klage gegen Griechenlandhilfe

Prof. Karl Albrecht Schachtschneider kündigt Verfassungsbeschwerde gegen Griechenlandhilfe an. Recht auf Eigentum verletzt. Staatsrechtler: Milliardenkredite Veruntreuung von Steuergeldern und damit ein Fall für den Staatsanwalt.

http://www.mmnews.de/index.php/20100418 ... hilfe.html



Griechenland-Hilfe
Staatsrechtler kündigt Verfassungsbeschwerde an

Mit ihrem Hilfsprogramm für Griechenland droht der Bundesregierung juristisches Ungemach. Staatsrechtler sehen das Grundrecht auf Eigentum verletzt und wollen vors Bundesverfassungsgericht ziehen.

http://www.focus.de/finanzen/news/euro/ ... 99792.html

[999.9]

Ehe sich das BVG damit beschäftigt, sind die Kredite schon geflossen.
Rückzahlen wird Griechenland das eh nie können. Ab in das Finanzloch mit den Euros...auf nimmer Wiedersehen!

[GOLDsammler]

Ich denke wenn es überhaupt soweit kommt, dass jemand eine Klage einreicht,
wird das auch nichts mehr nützen.
Allerdings könnte es von Vorteil sein, die nächsten Kandidaten
Spanien Irland Portugal u.s.w. daran zu hindern unsere Währung weiter in den Boden zu stürzen.

[999.9]

Die Klage wird abgeschmettert. Genau wie der Euro leider auch. Und WIR alle "dürfen" das zahlen.

Nicht nur, dass wir als Touris in den südlichen Ländern ausgenommen und abgeneppt werden, nein jetzt dürfen wir auch noch für deren Bilanzfälschungen und Luftbuchungen büßen. Danke, EU!

[nameschonweg]

Wie haben die Griechen bei der Verabschiedung des Solidarpaktes so schön gesagt - in einer Union muss man füreinander einstehen, sonst hat sie keinen Sinn.

Schöne Worte - und leider in diesem Fall eine ausgemachte Frechheit.

Die Währungsunion hat die Südschiene damals schon vor dem bevorstehenden Ruin gerettet. Alleine Italien hat sich dadurch mit einem Schlag 50 Milliarden EURO jährlich allein an Zinszahlungen erspart - nur dadurch, dass sie jetzt in den Genuss der deutschen und französischen Zinsquoten kamen. Gleiches gilt für fast alle anderen Mittelmeeranrainer.

Doch anstatt diese einmalige Chance zu nutzen und sich günstig zu refinanzieren und Schulden abzubauen, hat man das als Einladung verstanden, nur noch mehr Schulden zu machen. War ja jetzt schön billig. Keine Investitionen in Strukturwandel, Modernisierung und Angleichung an das Leistungsniveau der Nordländer.

Selbst als die Zeichen auf Sturm standen und der Norden durch die Bank den Gürtel enger geschnallt und sich auf raue See vorbereitet hat (Lohnverzicht, Kürzung von Renten- und Sozialleistungen bzw. Nullrunden) hat der Süden lustig weiter drauflos verschuldet. Auch ohne Finanzkrise war das Ende absehbar - es hätte nur länger gedauert.

Sich jetzt aber hinzustellen und den Norden als Profiteur der Schwäche des Südens hinzustellen (Exportwachstum im Norden zu Lasten des Südens) ist schon eine ziemlich abenteuerliche Verdrehung von Ursache und Wirkung. Ohne das desolate Wirtschaften des Südens wäre es gar nicht erst dazu gekommen.
Und jetzt von den solideren Schuldenmachern zu fordern, sich aus Solidarität auf das Niveau des schwächsten Gliedes in der Kette herabzulassen, schlägt dann doch dem Faß die Krone aus.

Wenn denn hier von Solidarität innerhalb der Union die Rede sein soll, dann bitte davon, dass sich ein solches Wirtschaften zu Lasten der Gesamtunion von vorn herein verboten hätte. Nicht der Norden ist hier der Schuldige, sondern das völlig substanzlose Wirtschaften im Süden. Und man war sich dessen sehr wohl bewusst, sonst hätte man die "unsolidarischen" Unionspartner wohl kaum nach Strich und Faden und über Jahre belogen.

Versteht mich nicht falsch - ich bin offener Europa-Fan und möchte auch keine Nationalwährungen wieder zurück. Der EURO ist für mich der sichtbar gewordene Wille zu Völkerverständigung und dem Bekenntnis zu "nie wieder Krieg in Europa". Von daher steht mit dem EURO auch viel mehr auf dem Spiel als nur eine einheitliche Währung. Angefangen von der Montanunion über die EWG bis hin zum EURO war es ein langer Weg, gegangen von Leuten, die noch wussten, was Krieg bedeutet. Und in der Hoffnung, dass das Aufheben von Barrieren in Handel, Reise und kulturellem Austausch die Menschen einander näher bringt und sie so feststellen, das wir alle gar nicht so verschieden sind.

Vielleicht ging vieles in diesem Prozess zu schnell, vielleicht kam er aber auch zu früh. Das ändert aber nichts an der guten Absicht dahinter. Leider ist viel von dem, was heute die EU trennt, immer noch auf egoistischen, nationalen Interessen begründet. Reformblockaden, Streit darum, wer mehr Subventionen bekommt - oder auch das eigennützige Handeln einzelner Länder zu Lasten anderer.

Die EU und der EURO sind jung und ich hoffe, dass dies bloß Kinderkrankheiten auf dem Weg zum Erwachsenwerden sind - und nicht der Beginn des Rückfalls in die beschränkte Sicht der Nationalstaaten. Ich wünsche mir ein gemeinsam denkendes Europa, in dem sich die Stärken der einzelnen Regionen und Nationen ergänzen und zu einem besseren Ganzen führen.

Ein Auseinanderbrechen würde in einer globalisierten Welt zudem den Absturz in die wirtschaftliche Bedeutungslosigkeit mit sich bringen und mitnichten in einer härteren Währung münden.

[999.9]

Diese Idee der Völkerverständigung und der Friedenssicherung ist natürlich wunderbar und ich würde zu 100% dahinterstehen, wenn ja wenn denn auch jeder Staat davon profitieren würde. Es lohnt -wie immer- ein Blick zurück:

Die EU ist ein Kind der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Dieses Bündnis ist auch als Montanunion in die Geschichte eingegangen. Frankreichs Robert Schuman hat diese Gemeinschaft ursprünglich konzipiert, um die großen deutschen Kohlevorkommen und die Eisen- und Stahlindustrie Deutschlands zu kontrollieren, denn schließlich ist Stahl das wichtigste "Produkt" für einen Krieg. Dies sollte verständlicherweise verhindert werden. Ironischerweise hat Deutschland von dieser Union damals in den Nachkriegsjahren sehr profitiert.
Heute sieht es etwas anders aus, die EU ist schon lange "overstretched"; hat zu viele Mitglieder, die mehr Geld von der EU bekommen, als sie jemals eingezahlt haben (wenn sie überhaupt jemals etwas in die EU bezahlt haben). Insofern ist eine sehr kritische Blickweise auf die EU bestimmt nicht verkehrt.
Trotzdem ist man immer wieder erstaunt, dass das Ende des Zweiten Weltkriegs in jeder Hinsicht heute noch sehr aktuell ist, und wenn es nur das seltsame Staatengebilde der EU ist, welches eine unmittelbare Folge der Ereignisse war. Dass die USA mit allen Mitteln versuchen, die EU immer weiter zu vergrößern (und damit immer weiter unregierbar zu machen, da die religiösen und kulturellen Unterschiede innerhalb der EU immer weiter anwachsen werden) ist für einen richtigen Einigungsprozeß in Europa natürlich absolut kontraproduktiv und ganz klar von seiten der USA so gewollt. Vergleiche dazu auch: "Russland im Zangengriff - Putins Imperium zwischen NATO, China und Islam" von Scholl-Latour. Wenn man mal einen gymnasialen Austausch-Schüler aus Frankreich nach Deutschland gefragt hat, dann weiß man wieviel bzw. richtiger formuliert wie wenig schon unser westlicher Nachbar über unser Land weiß. Und die sind uns noch am ähnlichsten!
Die weitere Erweiterung der NATO (Lettland, Litauen, Estland, Rumänien etc.) dient den USA dabei nicht nur zur Aufstellung von Brigaden dort, auch die Ausweitung der Spionagetätigkeiten gegen Rußland und China ist für die USA von hohem strategischem Interesse, aber das sei nur nebenbei bemerkt. Der amerikanische Raketenschild in Polen war ja auch nur ein kleines Beispiel dafür, dass die USA weltweit ihre Waffen aufgestellt haben wollen und dafür auch durchaus diplomatische Krisen in Kauf nehmen.
Deshalb sehe ich die EU mehr als kritisch. Sie ist zu schnell gewachsen, die EU-Staaten wollen nicht dasselbe UND ihre Mitglieder handeln nicht auf der gleichen Geschäfts-Basis und kümmern sich nicht darum, es in Zukunft zu tun. Ergo: die EU in ihrer jetzigen Form wird früher oder später auseinanderbrechen oder sie wird gemeinsam untergehen. Letzteres Szenario ist allerdings unwahrscheinlich, denn die Netto-Einzahler (Frankreich, Deutschland und die Niederlande) werden sicher bevor alles zusammenbricht, versuchen ihre Volkswirtschaften anderweitig zu retten. Zumindest hoffe ich das.

[Datenreisender]

Währungsdebatte
Bekommen wir unsere D-Mark zurück?

Die Deutschen mögen den Euro von jeher nicht. Seit klar ist, dass deutsche Steuerzahler für Griechenland zahlen müssen, schwindet der letzte Rückhalt für den Euro. Plötzlich werden Forderungen nach der Rückkehr der D-Mark, bis vor Kurzem allenfalls von D-Mark-Hardlinern vertreten, wieder salonfähig.

http://www.welt.de/finanzen/article7233 ... rueck.html

[999.9]

Ein wenig OFF TOPIC, aber da das ja gerade zur Meldung von Welt.de irgendwie passt, dann doch hier:
ist Euch in letzter Zeit auch aufgefallen, dass Welt online immer häufiger dazu tendiert, den physischen Erwerb von Gold zu pushen und Artikel publiziert, die sehr "endzeitstimmig" sind? Seltsamerweise ist die Welt dabei aus dem Hause Axel Springer, wie BILD auch. Gibt es eine gemeinsame Schnittstelle, einen größeren erkennbaren Zusammenhang? Ich glaube, dass es ihn tatsächlich gibt. Beide Zeitungen wollen Ängste schüren! Dass ein ängstliches Volk leichter regierbar ist, als eines welches hoffenungsfroh in die Zukunft blickt ist logisch, es ist aber auch noch so eingeschüchtert, dass es nicht auf dumme Gedanken kommen kann. Das vielleicht nur mal so als kleiner Denkanstoß.

[VeryDeepBlue]

Mir ist auch aufgefallen, dass Welt aus dem Mainstream ausgeschert ist, aber einen Begründung dafür habe ich nicht (Vielleicht verkauft sich Angstschüren besser).

[Datenreisender]

Mir ist auch aufgefallen, dass Welt aus dem Mainstream ausgeschert ist, aber einen Begründung dafür habe ich nicht (Vielleicht verkauft sich Angstschüren besser).

Möglicherweise soll die Bevölkerung auch nur scheibchenweise darauf vorbereitet werden, was sie möglicherweise demnächst erwarten könnte? Kriege werden auch über die Medien vorbereitet ...

Zum Thema Griechenland kommt die Wahrheit auch scheibchenweise auf den Tisch:


Griechenland
Deutsche Hilfen könnten bis auf 18 Milliarden Euro steigen

Die Beratungen über das EU-Rettungspaket für das hoch verschuldete Griechenland haben begonnen. Die Finanzhilfen müssen womöglich höher ausfallen als bisher gedacht.

http://www.focus.de/finanzen/news/euro/ ... 00692.html

[VeryDeepBlue]

Datenreisender, du hast ein Faible für Dramatik.

Warte mal 1 bis zwei Jahre ab, dann läufst du immer noch hier rum und schreibst: Morgen, aber wirklich morgen sind wir pleite und der Euro ist tot.

Derzeit gibt es nur eines auf das uns die Regierung vorbereiten wird (nach der NRW-Wahl), Steuern rauf, vielleicht eine PKW-Maut, Gesundheitskosten rauf.

Gut Ding will Weile haben. Für einen Crashfan bist du viel zu ungeduldig.

[GOLDsammler]

Ich denke auch dass es noch gut und gern 10 bis 20 Jahre dauern kann.
Vielleicht kommt der Crash auch NIE........
Vieleicht verzichten dann ja alle gegenseitig auf ihr Forderungen!
Die lassen sich schon was einfallen, und saugen uns nebenbei vollkommen aus!

[999.9]

Ich denke mittlerweile auch, dass er nie kommen wird. Da wird weiter an der Steuer- und Inflationsschraube gedreht und der Bürger noch weiter ausgequetscht werden.

[Datenreisender]

Ich denke mittlerweile auch, dass er nie kommen wird. Da wird weiter an der Steuer- und Inflationsschraube gedreht und der Bürger noch weiter ausgequetscht werden.

Professor Starbatty erwartet für den Euro-Raum eine Inflationsrate von über 5 %:

Im Gespräch: Joachim Starbatty
„Aus der Währungsunion wird eine Inflationsunion“
Vor zwölf Jahren hat der Tübinger Wirtschaftsprofessor Joachim Starbatty erfolglos gegen die Einführung des Euro geklagt. Jetzt wird er wegen der Finanzhilfen für Griechenland vor das Verfassungsgericht ziehen. Überschuldete Länder sollten besser austreten, fordert er. Sonst sei die Euro-Stabilität gefährdet.
http://www.faz.net/s/Rub3ADB8A210E754E7 ... ntent.html

[Auric Goldfinger]

Über 5% Inflation! Das ist leider wirklich wahrscheinlich, gut dass ich so gut wie nix mehr auf den Konten habe. Da ist mir mein Geld zu schade für, anstatt das ich es für unseren Staat auf kleiner Flamme verbrennen lasse.

Und was noch schlimmer sein wird: Höchstwahrscheinlich wird die MWSt auch raufgesetzt. Überlegt mal: wenn ihr z.B. zum Geburtstag / zu Weihnachten einen LED-Fernseher (Kühlschrank, Bett u.s.w.) kauft, der z.B. 870 Euro kostet, dann habt ihr davon ~140€ (280 DM!) alleine nur für die Mehrwertsteuer ausgegeben und das ist nur bei jetziger 19%iger MWSt so!! Wenn die noch weiter erhöht werden würde, wäre das doch auch ein absoluter Konsumkiller: da überlegt doch jeder zweimal, ob er überhaupt bereit ist, soviel Geld auszugeben!!

Wenn ich an die Zukunft in Deutschland denke, sehe ich mehr als schwarz und das meine ich jetzt nicht als politische Farbe...

Wieviele Abgaben kommen denn noch auf uns zu?

[Götz von Berlichingen]

Das Thema reizt mich auch bis aufs Blut: der Staat lässt sich seine gigantischen Ausgaben wieder mal von uns allen bezahlen.

Ich habe schon im Wallstreet Journal gelesen, dass mit einer zukünftig 7%igen Inflation in der Euro-Zone gerechnet wird. Da darf man wirklich kein Geld mehr auf dem Konto haben...

Anstatt für den Binnen-Konsum wichtige Signale zu setzen, z.B. durch minimale SENKUNG der Märchensteuer wird die höchstwahrscheinlich noch erhöht werden. Die Synergie-Effekte die eine kleine Senkung zur Folge hätte: nämlich deutlich mehr Konsum im Inland und dadurch letztlich ein höheres Steueraufkommen für den Staat werden einfach komplett ignoriert. Wenn wir nicht wie verrückt exportieren würden, wären wir auch längst komplett pleite. Niemand kümmert sich darum, dass man in Deutschland kaum noch wirklich höherpreisig konsumiert/konsumieren kann.
Die berühmte bürgerliche Mittelschicht, die traditionell gerne und viel gekauft hat, ist mittlerweile froh, wenn sie noch Geld hat. Klar wird das dann nicht ausgegeben, es wird ja in der Regel nur das Geld ausgegeben, welches übrig bleibt. Wenn nichts mehr übrig bleibt, ist klar dass da der Konsum drunter leidet. Wie auch immer: nach der NRW-Wahl werden wir alle wohl klüger, aber nicht reicher werden. Die Steuer-Folterknechte holen schon ihre neuen Daumenschrauben heraus. Halb Europa ist pleite und Deutschland bekommt die Rechnung auf einem Silbertablett gereicht. Und der Grieche geht schon auf die Straße, wenn er bis 63 Jahre arbeiten soll.

[999.9]

Eine kleine Senkung der Mwst wäre auf jeden Fall ein starkes Kaufsignal für die meisten Bürger. Ich weiß auch nicht, warum das nicht gemacht wird. Der Staat würde doch viel mehr einnehmen, wenn der Binnenkonsum angekurbelt werden würde.

Aus irgendeinem Grund scheint das nicht erwünscht zu sein. Vielleicht sollen wir einfach kein Geld haben, dass wir ausgeben können???

[nameschonweg]

Ich glaube, 1-4% Senkung wären in der aktuellen Situation kein Kaufanreiz. Dafür müsste sich erst die Gesamtsituation deutlich verbessern - also primär sollte die überall zu spürende "Jobangst" wegfallen. Daher würden bei einer geringen Senkung kaum Anreize für mehr Konsum geschaffen werden, wohl aber die Steuereinnahmen sinken.

Die Sparquote der Haushalte dürfte aktuell historische Ausmaße haben. In meinem Umfeld halten alle ihr Geld fest, da den meisten inzwischen bewusst ist, das an einer Griechenpleite wohl kein Weg mehr vorbeiführt. Und da keiner weiss, was dann mit dem EURO passieren wird, halten alle die Füsse still.

[Auric Goldfinger]

Ich sehe das ganz anders: viele meiner Freunde kaufen sich jetzt noch teure Dinge, da sie nicht wissen, ob sie sich auch in Zukunft noch leisten können. Natürlich verstehe ich auch die, die jetzt abwarten, was da kommen mag. Jedoch ist Passivität eigentlich niemals gut. Dann lieber sein Geld ordentlich in Au bunkern und auf diese Weise abwarten, als es auf dem Konto bei Nullzins-Politik zu lassen, dann hat man doch Negativ-Zinsen durch die Inflation. Bringt also nix.

Job-Garantien wird es in Zukunft sowieso niemals mehr geben, das ist ein Ding aus dem letzten Jahrhundert. Heute kann man schon sehr froh sein, wenn man nicht durch Zeitarbeitsfirmen vermittelt wird oder befristete Arbeitsverträge erhält.

Sehr viele Leute machen sich doch gar keine Gedanken um die Zukunft, wenn die sehen, dass die Mehrwertsteuer runter geht, dann ist das mit ihrer "Geiz ist geil"-Mentalität schon Kaufanreiz genug...

Aber egal: Ab dem 1.1.2011 wird alles noch viel schlimmer. Dann wären wir froh, wenn wir für unsere Euros noch was gekauft hätten, denn dann schlägt die neue MWSt ein wie eine Bombe.

[nameschonweg]

Schon lustig, wie unterschiedlich die Erfahrungen sein können

Zu "Geld nicht ausgeben" zählt übrigens nicht der Währungstausch von Geld zu Gold

Ich kann das Konzept, jetzt die Kohle für "unnötige" Konsumgüter rauszuhauen, wenn ich befürchten müsste, ich könnte mir das künftig nicht mehr leisten, echt schwer nachvollziehen. Da bin ich irgendwie anders gestrickt.

Wenns denn schon soweit wäre, würde ich mir das Geld - in welcher Form auch immer - lieber für die Grundsicherung aufheben...