Merkel wie lange noch?

Tagesgespräch zu Wirtschaftsthemen wie Geldmarkt, Börse, Währung, Finanzkrise, Inflation aus Deutschland und der Welt

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Beitrag 30.01.2018, 13:58

KOCOS
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Hellweg hat geschrieben:Hallo,
Habe jetzt viel über Fremdenhass und Hetze gelesen.
In meiner Umgebung besteht eher Fremdenangst, wenn an der Straßenbahn Gruppen von
schwarz Afrikanern stehen und ihren Geschäften nachgehenn.
Abends wenn sich die Migrantengruppen im HBF treffen, angetrunken oder auf Droge, da geht einem schon mal der Arsch auf Grundeis.
Köln Sivester2017 , Erfolgsbericht der Polizei, alles war ruhig, dafür wurde mit starken Polizeikräften gesorgt.
Ich habe von 1984 bis 1986 in Köln gewohnt, da brauchte es keine starken Polizeikräfte um die Frauen vor Belästigung, sexzueller Nötigung, oder schlimmeren zu schützen.
In den letzten 3 Jahren hat sich in Deutschland allerhand verändert und nicht immer zum guten.
Ja klar, früher war alles besser:
https://de.statista.com/statistik/daten ... noetigung/

Jede Vergewaltigung und sexuelle Nötigung ist natürlich eine zuviel. Aber die gefühlte Wirklichkeit sollte sich schon mit der Realität decken.

Beitrag 30.01.2018, 15:16

Cardy
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KOCOS hat geschrieben: Jede Vergewaltigung und sexuelle Nötigung ist natürlich eine zuviel. Aber die gefühlte Wirklichkeit sollte sich schon mit der Realität decken.
Und zu welcher Realität gehören die Frauenschutzzonen, die seit letztem Jahr bei grösseren Veranstaltungen eingerichtet werden müssen? Oder die albernen Bändchen, die die Stadt Köln verteilt? Die separaten Besuchszeiten für Frauen in Schwimmbädern? War es vor zwei Jahren Realität, dass Polizeihundertschaften, Merkel-Steine und Panzerwagen jedes Stadtfest schützen müssen?

Beitrag 30.01.2018, 17:20

Goldunze
Cardy hat geschrieben:
Goldunze hat geschrieben: Hast du auch mehr zu bieten als Stammtisch Parolen? Fakten evtl.?
Benenne einfach mal die „Sozialsysteme“, aus denen Syrer Leistungen beziehen? Mir wären da keine bekannt ....
Ja, habe ich. Das Sozialsystem nennt sich Arbeitslosenversicherung. Die Fakten dazu wurden dir schon oben genannt, hier noch ein Mal:

https://www.welt.de/politik/deutschland ... tling.html

Und komm mit nicht mit "aber das sind keine Syrer" oder so. In diesem Land weiss momentan niemand, wer woher kommt. Auch das sind Fakten.
Schönes, aber nicht unerwartetes Eigentor. Vielen Dank.

Keine Ahnung woher du kommst, aber in Deutschland wird HartzIV bzw. ALG II nicht aus der Arbeitslosenversicherung gezahlt, sondern aus Steuergeldern und Abgaben-/Gebühreneinnahmen der Kommunen.

Ich bin normalerweise, was sowas angeht, nicht kleinlich. Aber bei dem ganzen Dreck der hier so zum politischen Alltag abgesondert wird, kann man nur noch kleinlich sein.
Keiner von Euch könnte es besser machen oder hat genug Arsch in der Hose was anders zu machen.
Auf Gold.de rumhetzen und Beleidigungen (und das meiste was hier geäußert wird, fällt nicht unter die Meinungsfreiheit und wäre im Zweifel durchaus strafbar) gegen gewählte Volksvertreter ... tolle Leistung. smilie_12
Cardy hat geschrieben:
KOCOS hat geschrieben: Jede Vergewaltigung und sexuelle Nötigung ist natürlich eine zuviel. Aber die gefühlte Wirklichkeit sollte sich schon mit der Realität decken.
Und zu welcher Realität gehören die Frauenschutzzonen, die seit letztem Jahr bei grösseren Veranstaltungen eingerichtet werden müssen? Oder die albernen Bändchen, die die Stadt Köln verteilt? Die separaten Besuchszeiten für Frauen in Schwimmbädern? War es vor zwei Jahren Realität, dass Polizeihundertschaften, Merkel-Steine und Panzerwagen jedes Stadtfest schützen müssen?
Auf jeden Fall zur Realität der Übertreibungen ... wird in diesem Zusammenhang immer wieder gerne strapaziert.
Nichtmal eingeschleuste Attentäter und Flüchtlinge kannst du trennen .... das qualifiziert echt! smilie_01
Auf den ausgedachten Rest lohnt es gar nicht mehr einzugehen .... klarer Fall von gestörter Wahrnehmung.

PS: ich persönlich würde Merkel lieber heute als morgen in Rente sehen .... aber die Art und Weise wie hier gepostet wird, ist einfach nur noch inakzeptabel.

Einfach mal die Tatsachen akzeptieren .... und wenn man keine Ahnung hat, einfch mal die Fresse halten (frei nach Dieter Nuhr).

Keine Partei, keine gewählte Person, ist ein Volksverräter
Keine Partei will Deutschland abschaffen
Keine Partei will „die Deutschen“ austauschen
etc .....

Alles nur strunzdoofes Stammtischgelaber.

Ich habe fertig. smilie_24

Beitrag 30.01.2018, 18:13

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Hellweg
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Goldunze,

ich habe Deinen von Beleidigungen, Herabsetzungen und vorurteilsfreien Tröd gelesen und
bin der Meinung, dass deine Äußerungen auf dem gleiche Level sind den Du anprangerst.
Deine Argumentation strotzt vor Überheblichkeit, Anschuldigungen und Ignoranz.
Und sich dann für seine Leistung noch selber den Respektbutten zu verleihen, Alle Achtung!!!

Das Sozialsystem nennt sich Arbeitslosenversicherung.

Lieber Goldunze,
dieses ist richtig, da ALG I und ALG II unter diesen Oberbegriff zusammengefasst sind.
ALG I Bundesmittel und ALG II Kommunalemittel, aber dieses ist wieder eine ganz andere Sache.
Außerdem anhalten die Kommunen vom Land und Bund noch Ausgleichzahlungen.

Gruß Hellweg
Zuletzt geändert von Hellweg am 30.01.2018, 18:31, insgesamt 1-mal geändert.

Beitrag 30.01.2018, 18:26

Cardy
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Goldunze hat geschrieben: Keine Ahnung woher du kommst, aber in Deutschland wird HartzIV bzw. ALG II nicht aus der Arbeitslosenversicherung gezahlt, sondern aus Steuergeldern und Abgaben-/Gebühreneinnahmen der Kommunen. smilie_01
Ach Gottchen... Jetzt hast du mich aber erwischt. Also entschuldige vielmals, dass ich Hartz IV zu den Sozialsystemen gezählt habe. Dabei sind es ja nur Steuergelder. Das verändert natürlich alles. Denn die, das wissen wir von unserem Justizkaspar, "werden in Deutschland erwirtschaftet und niemandem weggenommen".
Goldunze hat geschrieben: Auf Gold.de rumhetzen und Beleidigungen (und das meiste was hier geäußert wird, fällt nicht unter die Meinungsfreiheit und wäre im Zweifel durchaus strafbar) gegen gewählte Volksvertreter ... tolle Leistung. smilie_12
Nun, die einzige "Beleidigung" meinerseits war die an Merkel, wenn überhaupt. Ja, ich empfinde für sie nichts als tiefste Verachtung, genau wie sie ihr Volk verachtet. Alles andere an Beleidigungen kommt eigentlich von dir, wie "Hetze", "Ergüsse", "Dreck". Du willst Argumente? Hast du bekommen. Wo sind deine?
"Im Zweifel strafbar"... nun ja, Wie sich für einen postdemokratischen Staat gehört, entscheiden darüber bei uns manchmal die Gerichte. Und viel öfter die Azubis der "Amadeu Antonio Stiftung" von Stasifrau Kahane. Aber sicher nicht du. :wink: Btw. eine gewählte Volksvertreterin ist auch Alice Weidel, die im Staatsfunk "Nazischlampe" genannt werden darf. Also erzähle mir nicht von strafbar.
Goldunze hat geschrieben: Jedes Stadtfest? Ist einfach nur gelogen, nicht mehr und nicht weniger. Macht sich aber immer gut um gegen Ausländer zu hetzen.
Ja, "jedes Stadtfest" ist übertrieben, es gibt sicherlich welche, die nicht geschützt werden. Ändert aber nichts an der Tatsache, dass wir seit zwei Jahren eine massive Verschlechterung der Sicherheitslage haben und Stadtfeste eben plötzlich geschützt werden müssen. Panzerwagen beim Karneval, Sicherheitszonen am Hauptbahnhof in Köln, Zäune und Taschenkontrollen beim Oktoberfest, Betonblöcke an den Weihnachtsmärkten, Schutzzonen für Frauen etc. sind keine Hetze. Die belästigten, vergewaltigten und ermordeten Männer und Frauen sind auch keine Hetze. Es sind für jedermann sichtbare Folgen der politischen Fehlentscheidungen und des Versagens von Frau Merkel und ihrer Regierung. Die unsichtbaren Folgen sind nicht weniger schlimm. Und diese Folgen lassen sich nicht, wie von dir, mit einem "alles Nazis und Hetzer" und Propagandaberichte im Staatsfunk wegwischen. Nicht mehr...
Zweitens. Dass ich diese Fakten nenne ist keine Hetze, erst recht nicht gegen Ausländer. Es ist Kritik an der Politik, die auf eine beispiellose Art und Weise dabei ist, ein Land vollständig zu ruinieren.

Beitrag 30.01.2018, 18:43

Cardy
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Goldunze hat geschrieben: Nichtmal eingeschleuste Attentäter und Flüchtlinge kannst du trennen .... das qualifiziert echt! smilie_01
Ich kann sie nicht trennen? Ist jetzt nicht dein ernst, oder??
Eingeschleuste Attentäter existierten bis zum Anschlag in Berlin gar nicht!! 14 Menschen mussten sterben, damit die Regierung zugibt, ups, da sind ja doch nicht nur friedliche Menschen, die zu uns kommen. Jeder, der vorher darauf hingewiesen hat, war Nazi, Rechter, Hetzer etc. Etliche Existenzen von Autoren wurden im Namen der politischen Korrektheit und der Selbstlüge vernichtet.
Wundere dich also nicht, wenn nicht immer getrennt wird. Zumal der Anteil der echten Flüchtlingen gering ist und absolut nichts dagegen spricht, diesen Menschen Schutz zu bieten. Das Versagen besteht darin, dass niemand weiss, wer überhaupt im Land ist, woher er kommt, was er will. Wenn es also den Staat nicht interessiert, warum soll es den Einzelnen interessieren?

Beitrag 30.01.2018, 18:55

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Hellweg
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Cardy hat geschrieben:
Goldunze hat geschrieben: Nichtmal eingeschleuste Attentäter und Flüchtlinge kannst du trennen .... das qualifiziert echt! smilie_01
Ich kann sie nicht trennen? Ist jetzt nicht dein ernst, oder??
Eingeschleuste Attentäter existierten bis zum Anschlag in Berlin gar nicht!! 14 Menschen mussten sterben, damit die Regierung zugibt, ups, da sind ja doch nicht nur friedliche Menschen, die zu uns kommen. Jeder, der vorher darauf hingewiesen hat, war Nazi, Rechter, Hetzer etc. Etliche Existenzen von Autoren wurden im Namen der politischen Korrektheit und der Selbstlüge vernichtet.
Wundere dich also nicht, wenn nicht immer getrennt wird. Zumal der Anteil der echten Flüchtlingen gering ist und absolut nichts dagegen spricht, diesen Menschen Schutz zu bieten. Das Versagen besteht darin, dass niemand weiss, wer überhaupt im Land ist, woher er kommt, was er will. Wenn es also den Staat nicht interessiert, warum soll es den Einzelnen interessieren?
Hallo Cardy,

mit Goldunze eine Diskussion zu führen ist sinnlos. da er nur seine eigene Meinung als richtig wahrnimmt. Die Ängste und Meinungen andersdenkender werden als strunzdoofes Stammtischgelaber oder klarer Fall von gestörter Wahrnehmung abgetan.

Gruß Hellweg

Beitrag 30.01.2018, 20:38

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Kilimutu
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Hellweg hat geschrieben: Hallo Cardy,

mit Goldunze eine Diskussion zu führen ist sinnlos. da er nur seine eigene Meinung als richtig wahrnimmt. Die Ängste und Meinungen andersdenkender werden als strunzdoofes Stammtischgelaber oder klarer Fall von gestörter Wahrnehmung abgetan.

Gruß Hellweg
Nein, es ist nicht sinnlos, Diskussionen zu führen. Fast jeder hat Gründe für seine Ansichten, sofern nicht von Hass und Panik verblendet.

Leider scheinen mir hier bei inzwischen sehr vielen, die Nerven zum Zerreißen gespannt - mit Tendenz zur ungezügelten Konfrontation und Eskalation.

Vor ein paar Jahren noch konnte man hier fundierte, nachdenkliche und tiefsinnige Diskussionen führen. Diese Zeiten scheinen vorbei zu sein.

Ich würde mir wünschen, dass man die notwendige Kritik und die sich daraus ergebenden Fragen nicht pauschal an Flüchtlingen oder der Politik, Konzernen oder dem Großkapital fest macht sondern trotz der Komplexität versucht, Ross und Reiter glasklar und nachweislich zu benennen.

Als Beispiele:

Weshalb sollte der Bürger Vertrauen zu seiner Regierug haben, wenn ein Herr Schmidt in der Frage der Glyphosatzulassung die SPD bertrügt und Merkel ihn im (kommissarischen) Amt belässt. Ein Oscar-reifer Beitrag zur Steigerung der Politikverdrossenheit

Weshalb sollte man Martin Schulz vertrauen, der behauptete, niemals in ein Kabinett Merkel einzutreten, falls er's dann doch tut ?

Weshalb sollte man einen völlig überteuerte VW kaufen, wo mit Billigung Dobrindt's wir, die Käufer, angelogen und betrogen werden ?

Weshalb wird immer nur über die Kosten gesprochen, die Flüchtlinge verursachen, wenn nahezu jeder dafür aufgewendete EUR im Land bleibt, im weiteren Sinne eines Konjunkturprogrammes für die verschiedensten Branchen. Hätten Schäuble und die Kommunen das Geld ansonsten "besser" investiert oder gar nicht in die Hand genommen oder Schulden getilgt ?

Weshalb gibt's mehr Lobbyisten als Bundestagsabgeordnete ? Braucht man die (außer für das eigene Wohl) ?

Es läuft so vieles falsch im Land, welches angesichts der Komplexität der Welt im 21. Jh. fundiert diskutiert werden müsste. Es sehen doch so viele, dass vieles falsch läuft.

Aber anstelle zu versuchen, eine unemotionale, fundierte, weitestgehend gemeinsame (und damit machtvolle) Haltung zu finden (die objektiven, ursächlichen und tatsächlichen Gründe sind ja gegeben, man muss sie nur mühsam zusammensuchen) übergießt ihr Euch gegenseitig mit emotionalisierten Anfeindungen, spaltet die Gesellschaft, schwächt die Mitte und stärkt die Ränder.

Wenn's mir zu viel Rand wird, wandere ich aus. Mir tun dann nur die Leid, die dableiben wollen/müssen und am Ende gezwungen sind zu sagen: wir haben doch von nichts gewusst.

Gruß

Tom
Letzte Woche war die Atomkraft so sicher wie das Amen in der Kirche - heute ist sie so sicher wie die Renten (Sven Lorig im ARD Morgenmagazin, nach Fukushima)

Beitrag 30.01.2018, 22:13

Mehrgoldfüralle
Erst mal: Schön, dass du wieder da bist.

Beitrag 31.01.2018, 07:33

KOCOS
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@kilimutu
Genauso ist es. Aber (zu) viele Menschen suchen die einfachen Antworten und Lösungen, die es aber nicht geben kann. Wobei die Politiker - unabhängig von Parteizugehörigkeit - das Spiel mittlerweile mitmachen. Das führt dann zu Symbolpolitik ala "wir verschärfen das Strafrecht an der und der Stelle" (das dann defacto in 1 von 10000 Fällen was bewirkt) oder anderen Maßnahmen, die keinerlei Relevanz im täglichen Leben entfalten.
Lobbyismus ist nicht per se schlecht, es ist eine Frage der Transparenz. Da gibt's schon Baustellen, die nicht angegangen werden und zur allgemeinen Politikverdrossenheit beitragen. Und dass bestimmte Lobbygruppen ein zu großes Gewicht haben (Auto, Pharma, Großbanken, Bauern) ist auch problematisch - siehe Dieselgipfel, Gesundheitswesen, Bankenrettung und Glyphosat. Wobei man da differenziert rangehen muss und nicht nur die gefühlten Wahrheiten des Volkes (was immer das ist) als Maßstab nehmen kann. Vox Populi - Vox Rindvieh, wie mein alter Geschichtslehrer so treffend sagte. Wobei viele Menschen in Deutschland aus meiner Sicht schon in der Lage sind, komplexere Zusammenhänge zu verstehen. Aber irgendwie habe ich den Eindruck, dass gar nicht mehr der Versuch gemacht wird, die Menschen mitzunehmen. Da wird aus purem Machterhalt vor sich hinregiert und totkoaliert. Ich habe ja eine Liste der "Spitzenpolitiker" gepostet. Jetzt vergleiche man diese Damen und Herren mit einer Generation Brandt, Wehner, Schmidt, Schiller, Strauß, Geißler, die Vogel-Brüder, Genscher und viele mehr. Da tun sich Abgründe auf. Und das ist aus meiner Sicht ein Hauptproblem. Zu viele Politiker, die ausschließlich Politiker sind. Und nach der Politik dann als Berater bei Konzernen oder Lobbyorganisationen unterkommen, weil sie zu sonst nichts zu gebrauchen sind bzw. ihre politischen Kontakte dann versilbern. Das ist z.T. widerlich. Und darüber kann man diskutieren und auch mal polemisieren. Satt dessen in diesem Thread: Offene Beleidigungen, hatespeech und Pauschalierungen. Biodeutsche (was soll das eigentlich sein? Deutsche aus ökologischem Landbau? Gebracht vom Klapperstorch mit Schnurrbart und Rechtsscheitel im klimaneutralen Jutesack?) gegen Flüchtlinge gegen Osteuropäer? Integrationswillige gegen Menschen in der sozialen Hängematte gegen Hartz 4er gegen Geringverdiener? So kommt keine Diskussion auf sondrrn nur wildes Rumgebashe.
Zuletzt geändert von KOCOS am 31.01.2018, 16:37, insgesamt 1-mal geändert.

Beitrag 31.01.2018, 10:03

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Ken.Guru
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@Kocos
du bist ein erfreuliches zeichen dafür das meine vorurteile tatsächlich keine sind. smilie_01
Diese Oneman Show hier hat soviel mit Meinungsfreiheit zu tun wie ein Zitronenfalter mit Zitronen falten. Meine Sperrung war wohl das Beste was mir passieren konnte. Danke an alle linken Weltverbesserer. Irgendwann merkt ihr wie bescheuert ihr seid.

Beitrag 31.01.2018, 12:42

Herebordus
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@Kocos


Helmut Schmidt und Herbert Wehner waren noch echte Typen mit Ecken und Kanten. Heute sind Politiker nur glatt und schmierig. Keine Aufrechten mehr mit eigenen Ideen.


Merkel ist nur machbesessen und kompetenzlos. Sie kann eigentlich nichts. Das kann man seit 12 Jahren sehen.

Beitrag 31.01.2018, 12:59

Cardy
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KOCOS hat geschrieben:@kilimutu
Genauso ist es. Aber (zu) viele Menschen suchen die einfachen Antworten und Lösungen, die es aber nicht geben kann.
Ich glaube nicht, dass Menschen nur die einfachen Antworten und Lösungen suchen. Sie wollen erst mal nicht belogen werden ( "Zu uns kommen nur hochgebildete und friedliche Ärzte und ingenieure" oder "Es kommen immer weniger zu uns" ). Wenn sie etwas hinterfragen oder auf die Probleme und Misstände hinweisen, wollen sie ernst genommen und nicht als "Pack" und "Nazis" beschimpft und von der Antifa zusammengeschlagen werden. Sie wollen eine Lösung jenseits von "Wir schaffen das" und "Jetzt sind sie halt da" hören. Und sie wollen, dass Politiker die Konsequenzen ihres Handelns tragen.

Beitrag 31.01.2018, 16:47

KOCOS
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Cardy hat geschrieben:
KOCOS hat geschrieben:@kilimutu
Genauso ist es. Aber (zu) viele Menschen suchen die einfachen Antworten und Lösungen, die es aber nicht geben kann.
Ich glaube nicht, dass Menschen nur die einfachen Antworten und Lösungen suchen. Sie wollen erst mal nicht belogen werden ( "Zu uns kommen nur hochgebildete und friedliche Ärzte und ingenieure" oder "Es kommen immer weniger zu uns" ).
Da gebe ich Dir sogar recht. Leider wird von der "anderen Seite" genauso (oder gar noch schlimmer) gelogen. Da werden massive Straftaten von Flüchtlingen erfunden. Wird schon etwas dran sein. Und dann munter über Facebookk und Co. verbreitet. Gegendarstellungen von Polizei und Presse werden als Lüge und "das darf halt nicht an die Öffentlichkeit" bezeichnet.
Cardy hat geschrieben: Wenn sie etwas hinterfragen oder auf die Probleme und Misstände hinweisen, wollen sie ernst genommen und nicht als "Pack" und "Nazis" beschimpft und von der Antifa zusammengeschlagen werden. Sie wollen eine Lösung jenseits von "Wir schaffen das" und "Jetzt sind sie halt da" hören. Und sie wollen, dass Politiker die Konsequenzen ihres Handelns tragen.
Da macht aber oft auch der Ton die Musik, s.a. dieser Thread. Wenn ich "Invasoren" "Asylabzocker" oder "Nafris" lesen muss, dann liegt der Gedanke nahe, dass an einem vernünftigen Diskurs kein Interesse besteht und dass der Verwender dieser Worte sehr wohl ein kleines Problem mit ander(sdenkend)en hat.

Dass Politiker die Konsequenzen ihres Handels tragen sollen ist eine Idee. Ob´s eine gute ist?

Beitrag 31.01.2018, 18:00

Cardy
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KOCOS hat geschrieben: Da gebe ich Dir sogar recht. Leider wird von der "anderen Seite" genauso (oder gar noch schlimmer) gelogen. Da werden massive Straftaten von Flüchtlingen erfunden. Wird schon etwas dran sein. Und dann munter über Facebookk und Co. verbreitet. Gegendarstellungen von Polizei und Presse werden als Lüge und "das darf halt nicht an die Öffentlichkeit" bezeichnet.
Richtig. Aber warum ist es so? Warum glauben Menschen jeden Scheiss, den sie bei Facebook lesen, statt sich auf die offiziellen Meldungen zu verlassen? Weil sie die entsprechenden Erfahrungen gemacht haben. Nach dem 10 (wahren und konsequenzlosen) Bericht über Manipulationen und Lügen bei der ARD und ZDF, nach dem Spruch des Innenministers "Die Antworten könnten die Bevölkerung verunsichern" ist klar, dass sich die Menschen mit Grausen abwenden. Sie wollen nicht manipuliert werden. Und vielen, gerade in den Ostländern, kommt es wie ein Deja-vu vor, weil sie es selbst vor knapp 30 Jahren genau so erlebt haben.
KOCOS hat geschrieben: Da macht aber oft auch der Ton die Musik, s.a. dieser Thread. Wenn ich "Invasoren" "Asylabzocker" oder "Nafris" lesen muss, dann liegt der Gedanke nahe, dass an einem vernünftigen Diskurs kein Interesse besteht und dass der Verwender dieser Worte sehr wohl ein kleines Problem mit ander(sdenkend)en hat.
Das gilt für beide Seiten gleichermassen. Aufgabe der Politik ist es, hier neutral aufzutreten. Korrekt und umfassend zu informieren. Und nicht Propaganda und Gesinnungsdikatur zu betreiben.
KOCOS hat geschrieben: Dass Politiker die Konsequenzen ihres Handels tragen sollen ist eine Idee. Ob´s eine gute ist?
Warum soll es keine gute Idee sein? Jeder andere trägt die Konsequenzen für sein Handeln, sind Politiker etwas Besseres? Stehen sie über dem Gesetz? Ja, politisches Handeln lässt sich nicht immer eindeutig als "gut" oder "schlecht" definieren, genau wie das Wirken eines Firmenchefs. Aber wenn schon ein OLG (Koblenz) vor einem Jahr feststellt, dass die rechtsstaatliche Ordnung ausser Kraft gesetzt ist - und nichts passiert - was ist das noch für ein Rechtsstaat?

Beitrag 31.01.2018, 22:23

KOCOS
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Cardy hat geschrieben:
KOCOS hat geschrieben: Da gebe ich Dir sogar recht. Leider wird von der "anderen Seite" genauso (oder gar noch schlimmer) gelogen. Da werden massive Straftaten von Flüchtlingen erfunden. Wird schon etwas dran sein. Und dann munter über Facebookk und Co. verbreitet. Gegendarstellungen von Polizei und Presse werden als Lüge und "das darf halt nicht an die Öffentlichkeit" bezeichnet.
Richtig. Aber warum ist es so? Warum glauben Menschen jeden Scheiss, den sie bei Facebook lesen, statt sich auf die offiziellen Meldungen zu verlassen? Weil sie die entsprechenden Erfahrungen gemacht haben. Nach dem 10 (wahren und konsequenzlosen) Bericht über Manipulationen und Lügen bei der ARD und ZDF
Manipulationen und Lügen, welche denn? Quelle? Und woran machst Du den Wahrheitsgehalt dieser Berichte fest?

Und selbst wenn es das geben sollte, ist das eine Rechtfertigung dafür, "jeden Scheiss", und sei er noch so absurd, den man "im Internet" liest, zu glauben? Gibts außer ARD und ZDF (mal unterstellt, dass die immer und überall lügen und manipulieren) keine anderen Quellen, die seriös sind? Da muss man schon Verschwörungstheoretiker sein, und davon ausgehen, dass sämtliche klassische Medien in die selbe Richtung lügen und manipulieren. Das hat dann aber nichts mehr mit der Realität zu tun. Die klassischen Medien nennen in der Regel ihre Quellen und arbeiten faktenbasiert. Dinge, die nachvollziehbar sind und nicht auf Hörensagen beruhen. Natürlich ist es möglich, dass Fakten nach mehreren Richtungen hin interpretiert werden können, und dass die Redaktion da im Einzelfall persönliche Meinungen einfließen lässt. Aber in Summe nehme ich die Berichterstattung in den Medien in Deutschland als neutral und ausgewogen wahr. Dass die politischen Kommentare in FAZ und der Süddeutschen nicht deckungsgleich sind, sollte im Sinne eines Meinungspluralismus ja gewollt sein. Trotzdem gibt es aus meiner Sicht schon einen gewissen Qualitätsanspruch, der auch größtenteils eingehalten wird. Im Gegensatz zum "im Internet gelesen".
Cardy hat geschrieben: , nach dem Spruch des Innenministers "Die Antworten könnten die Bevölkerung verunsichern"
Was genau war jetzt daran manipuliert oder gelogen? Weißt Du, welche Informationen damals vorlagen? Und was man daraus für Schlüsse gezogen hat?
Cardy hat geschrieben: ist klar, dass sich die Menschen mit Grausen abwenden. Sie wollen nicht manipuliert werden. Und vielen, gerade in den Ostländern, kommt es wie ein Deja-vu vor, weil sie es selbst vor knapp 30 Jahren genau so erlebt haben.
Kommt vor wie...ist irgendwie auch eine gefühlte Wahrheit, oder?
Niemand wird wohl ernsthaft die Situation in den "Ostländern" vor 30 Jahren mit der heutigen vergleichen wollen, sowohl was Meinungsfreiheit als auch "den Rest" angeht. Das ist absurd und aus meiner Sicht ein Schlag ins Gesicht der Leute, die damals gegen das System gekämpft und dafür hart bezahlt haben.
Cardy hat geschrieben:
KOCOS hat geschrieben: Da macht aber oft auch der Ton die Musik, s.a. dieser Thread. Wenn ich "Invasoren" "Asylabzocker" oder "Nafris" lesen muss, dann liegt der Gedanke nahe, dass an einem vernünftigen Diskurs kein Interesse besteht und dass der Verwender dieser Worte sehr wohl ein kleines Problem mit ander(sdenkend)en hat.
Das gilt für beide Seiten gleichermassen. Aufgabe der Politik ist es, hier neutral aufzutreten. Korrekt und umfassend zu informieren.
Nein, ist es nicht. Das ist Aufgabe der Medien. Die Aufgabe der Politik ist es, dieses Land zu regieren. Und dazu gehört, aus bestimmten Handlungsoptionen diejenigen auszuwählen, die zweckmäßig sind. Neutral ist da nix. Das unterschiedliche Menschen unterschiedliche Auffassungen davon haben, was jetzt genau das zweckmäßige ist, liegt oft in der Natur der Sache. Da kann man persönlich anderer Meinung sein, oder auch nicht. In der Demokratie entscheidet dann die Mehrheit und die Minderheit akzeptiert das. So sind die Spielregeln. Einige meinen nun, sich nicht an diese Regeln halten zu müssen. Was hälst Du davon?
Cardy hat geschrieben: Und nicht Propaganda und Gesinnungsdikatur zu betreiben.
Du weißt nicht, was Propaganda und Diktatur ist.
Cardy hat geschrieben:
KOCOS hat geschrieben: Dass Politiker die Konsequenzen ihres Handels tragen sollen ist eine Idee. Ob´s eine gute ist?
Warum soll es keine gute Idee sein? Jeder andere trägt die Konsequenzen für sein Handeln, sind Politiker etwas Besseres? Stehen sie über dem Gesetz? Ja, politisches Handeln lässt sich nicht immer eindeutig als "gut" oder "schlecht" definieren, genau wie das Wirken eines Firmenchefs.
Welcher DAX-Vorstand trägt "die Konsequenzen" seines Handelns?
Welcher Arbeitnehmer hat einen Werkvertrag?
Welcher Politiker steht über dem Gesetz?
Cardy hat geschrieben: Aber wenn schon ein OLG (Koblenz) vor einem Jahr feststellt, dass die rechtsstaatliche Ordnung ausser Kraft gesetzt ist - und nichts passiert - was ist das noch für ein Rechtsstaat?
Ich nehme an, Du beziehst Dich auf das hier:
http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/p ... doc.part=L
OLG Koblenz hat geschrieben: Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.
Ich habe für Dich die entscheidende Passage fett markiert.
Wenn Du anderen schon Lüge und Manipulation vorwirfst, warum lässt Du dann in Deiner Aussage die "Kleinigkeit" weg, dass sich diese Aussage lediglich auf 2 Paragraphen des Aufenthaltsgesetzes bezieht? Es geht um illegale Einreise ins Bundesgebiet, die de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt wurde (den Unterschied zu de jure zu erklären, erspare ich mir jetzt, wenns Dir nix sagt, google einfach).
Lustig (oder auch nicht): Wenn man nach besagten Urteil bei google sucht, findet man seitenweise Links auf reichlich dubiose Seiten, u.a. Reichsbürger. In mehr als der Hälfte der Fälle hat man "in diesem Bereich" weggelassen. So wie Du auch.

Und wenn Du schon mit dem OLG Koblenz kommst, dann lies bitte mal das ganze Urteil, z.B. das hier:
OLG Koblenz hat geschrieben: Der Betroffene ist gemäß § 14 AufenthG illegal, also ohne Visum oder sonstigen Aufenthaltstitel, nach Deutschland eingereist. Ein Aufenthalt in Deutschland ist ihm somit allenfalls nach § 55 Abs. 1 AsylG gestattet. Unabhängig davon, dass der Betroffene noch keinen Asylantrag gestellt hat und damit regelmäßig ausreispflichtig ist, dürfte bei ihm ein Asylgrund nicht vorliegen. Denn Angst vor Strafverfolgung im Heimatland wegen eines bezichtigten Raubs stellt keinen Asylgrund dar. Bei entsprechender Anwendung der geltenden Gesetze wäre damit mit einem zeitlich überschaubaren Aufenthalt des Betroffenen in Deutschland zu rechnen.
Für mich liest sich das so, als ob der Rechtsstaat in Deutschland sehr wohl sehr gut funktioniert. Es gab ein Vollzugsdefizit im Asylrecht, was in Anbetracht der Situation 2015/16 verständlich ist. Und genau das hat das OLG Koblenz festgestellt. Und keine generelle Außerkraftsetzung der gesamten rechtsstaatlichen Ordnung, wie Du es hier darstellen möchtest. Im übrigen finde ich es beachtlich, dass bereits 3 Monate nach der Einreise des Gambiers das OLG schon ein zweitinstanzliches Urteil gefällt hat.

Beitrag 01.02.2018, 00:00

lifesgood
KOCOS hat geschrieben: Kommt vor wie...ist irgendwie auch eine gefühlte Wahrheit, oder?
Niemand wird wohl ernsthaft die Situation in den "Ostländern" vor 30 Jahren mit der heutigen vergleichen wollen, sowohl was Meinungsfreiheit als auch "den Rest" angeht. Das ist absurd und aus meiner Sicht ein Schlag ins Gesicht der Leute, die damals gegen das System gekämpft und dafür hart bezahlt haben.
Auch wenn ich mich grundsätzlich aus politischen Diskussionen raushalte (bieten mir zu viel Konfliktpotential) muss ich hier doch einhaken.

Ich weiß nicht, wie es damals im Osten war, aber ich empfinde es derzeit so, dass Zeit meines Lebens (immerhin schon über 50 Jahre) hier im Westen die Diskrepanz zwischen der in den Medien verbreiteten Meinung und der Meinung, wenn man mit den Leuten im Umfeld spricht, noch nie so groß war wie derzeit.

Und nein, ich bewege mich nicht in rechten Kreisen, sondern unter ganz normalen Menschen mit durchaus unterschiedlichen politischen Präferenzen.

Für uns im ehemaligen Westen ist diese Situation relativ neu, aber im ehemaligen Osten war das schon mal so, von daher kann ich das von Cardy eingebrachte Deja-vu schon nachvollziehen.

Zudem fehlt mir der Glaube, dass unsere Politik so stümperhaft ist, wie sie sich momentan darstellt. Seit dem großen Zustrom 2015 weiss man, dass Hunderttausende davon dableiben werden. Man hat es in mehr als zwei Jahren nicht geschafft, entsprechende Wohnungsbauprogramme auf den Weg zu bringen. Ein gutes Stück der allseits gescholtenen Mietpreisexplosion ist somit hausgemacht. Da braucht man nicht Volkswirtschaft studiert haben um vorherzusagen, dass bei einem sprunghaften Anstieg der Bevölkerung und einer eher verhaltenen Wohnungsbautätigkeit die Mieten steigen.

Wenn man gleichzeitig mit 0-Zins-Politik die Menschen in Sachwerte treibt (Sachwertinflation) und die Baukosten durch immer strengere Energieeinsparvorgaben in die Höhe treibt, darf man sich nicht wundern, dass günstiger Wohnraum immer mehr zu Mangelware wird.

lifesgood

Beitrag 01.02.2018, 07:27

KOCOS
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"Die in den Medien verbreitete Meinung". Das ist aus meiner Sicht das Entscheidende. Nach meiner Wahrnehmung gibts das so absolut gesagt nicht. Es gibt (auch ohne die extremen Ränder zu betrachten) einen Meinungspluralismus in Deutschland in den Medien (Guckst Du: https://ef-magazin.de/2016/08/02/1761-u ... er-sprache) Und zudem einen immer noch hohen Anspruch an journalistische Qualitätsstandards. Was es allerdings gibt, und ich gehe davon aus, dass Du darauf hinaus wolltest, ist quer durch alle Lager einen gewissen Grundkonsens.
Antirassistisch, Antifaschistisch, demokratisch und dazu je nach Couleur humanistisch, liberal, christlich, sozialdemokratisch. Immer auf dem Boden der geltenden Gesetze.

Wenn sich Menschen in Deinem Umfeld in diesem Spektrum nicht mehr wiederfinden, und statt dessen unreflektiert irgendwelche Stammtischparolen nachplappern (was ich in meinem Bekanntenkreis auch feststelle), dann sind diese Menschen zwar nicht per se "rechts" oder "Nazis", machen sich aber deren Gedankengut zu eigen. Und wenn man mit diesen Menschen vernünftig diskutiert und statt alternativer Fakten mal richtige Fakten präsentiert, setzt in den meisten Fällen ein Denkprozess ein. Deswegen nochmal das, was ich oben geschrieben habe: (Zu) viele nehmen einfache Lösungen.

Zum Thema Mieten: Auch hier sollte man differenzieren zwischen den Mieten in Ballungsräumen, die (kontinuierlich) zunehmen. Die Mietpreisbremse (über deren Wirksamkeit man streiten kann) wurde ja nicht umsonst eingeführt. So gesehen nix Neues, ob dss jetzt durch die Flüchtlinge verschärft wird, ist sicherlich untersuchenswert, vielleicht hast Du ja auch entsprechende Quellen, die das belegen.
Auf dem "flachen Land" siehts eher gegenteilig aus. Da gibt's jede Menge Leerstände. Die Kunst ergibt sich vielleicht darin, die Wohnungssuchenden zu verteilen und (wenn wir von Mietübernahmen durch das Sozialamt reden), die aufnehmenden Kommunen finanziell entsprechend auszustatten. Da herrscht in Deutschland auf kommunaler Ebene leider auch zu viel das Sankt-Florians-Prinzip

Beitrag 01.02.2018, 08:04

lifesgood
Da Du ja doch sehr arrogant unterwegs bist, habe ich ein Weilchen überlegt überhaupt zu antworten.

Ist es rassistsich, faschistisch oder undemokratisch eine Meinung zu vertreten, die da sagt, Schutzbedürftige ja, Wirtschaftsflüchtlinge nein? Treffen diese Attribute für eine Meinung zu, die besagt, dass die Verhältnisse so sein sollten, dass Integration möglich sein sollte?

Kannst Dich ja mal mit Grundschullehrern unterhalten, wie da mancherorts die Zahlenverhältnisses sind.

Und ja, auch auf dem flachen Land steigen die Mietpreise massiv. Vor 2015 lagen übliche qm-Preise in unserer Ecke bei 4 €/qm und das Angebot war groß. Aktuell sind in unserer 10.000-Einwohner-Stadt gerade mal 2 Angebote im Net zwischen 5 und 6 € pro qm. Wobei hier die Nachfrage auch auf Rentner zurückgeht, die aus der Großstadt flüchten.

Aber genau diese Ignoranz und Arroganz, die Du hier an den Tag legst ist es, die den rechten Flügel immer stärker macht.

Wenn man will, dass die Integration gelingt, muss es möglich sein, Probleme aufzuzeigen und Probleme anzugehen.

Wer jedes Aufzeigen von Problemen und Kritik als unreflektiertes Nachplappern von Stammtischparolen, faschistisch, rassistisch und sonstnochwas abtut und meint wir machen sowieso alles richtig und gut, darf sich nicht wundern, wenn die Probleme größer werden.

Diese Einstellung, Probleme zu verleugnen oder schönzureden ist genauso falsch wie die vermeintlich einfachen Lösungsvorschläge vom rechten Flügel.

Aber damit bin ich auch schon wieder weg - mein Problem bei poltischen Diskussionen ist, dass ich mich um eine rationale unemotionale Sichtweise bemühe und damit meist zwischen den Fronten stehe und von beiden Seiten mein Fett abbekomme.

Das muss ich nicht haben ... ;)

lifesgood

Beitrag 01.02.2018, 08:17

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auch meine Meinung, beide Beiträge smilie_01 .

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Vielleicht noch als Ergänzung ein Zitat des bereits verstorbenen Peter Scholl-Latour:

Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.
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