Ohrfeige für CDU & FDP .

Tagesgespräch zu Wirtschaftsthemen wie Geldmarkt, Börse, Währung, Finanzkrise, Inflation aus Deutschland und der Welt

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Beitrag 05.09.2011, 23:37

Venya
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Noch mal, denn es ist ja wohl wichtig:
Wen hätten den ungültige Wahlzettel beeindruckt? Es hätte geheißen XX Stimmen ungültig.
Ich weiss nicht mehr genau wo, irgendwo im Wahlrecht des Grundgesetzes steht das drin, und aus IRGENDEINEM Grund weiss das irgendwie keiner: wenn die Nichtwähler zu Hause bleiben, gilt das als "Enthaltung", wenn sie den Stimmzettel bewusst und absichtlich ungültig machen, GEBEN SIE IHRE STIMME GEGEN DIE AUFGESTELLTEN KANDIDATEN/PARTEIEN ab!!!!

Juristisch ist dieser Unterschied EXTREM EXTREM EXTREM relevant!!!!!!

Sollte eines Tages die grosse Partei der Nichtwähler auf die Idee kommen, sich nicht zu enthalten, sondern GEGEN die aufgestellten Parteien/Kandidaten zu stimmen (anhand des Wahlzettels, der ungültig gemacht wird) findet folgendes Prozedere statt (wenn ich mich recht entsinne): erst mal Neuwahlen - kommt da das gleiche Ergebnis zustande, wird es allmählich kritisch... Solange keine vom Volke gewählte Regierung bestellt werden kann, gibt es eine Übergangsregierung, und in staatsrelevanten Entscheidungen Volkabstimmungen. Jedenfalls stünde die Politik ganz mächtig auf dem Schlauch, weil es KEINE Regierung in Übereinstimmung mit dem GG geben könnte - sie wären zum Dialog mit dem Volk gezwungen, bis so eine Regierung zustande kommt.

Man kann sich die Frage stellen, warum dieser JURISTISCHE Umstand nicht bekannt ist - vor allem wahrscheinlich deswegen, weil nur ein Bruchteil der Deutschen das GG kennen - und weil sich einige Leute viel Mühe geben, uns einzureden, dass wir ja alle politikverdrossen sind und "sowieso nix ändern können"...

Es gibt nicht nur die Wahl für das kleinere Übel oder für die Enthaltung (zu Hause bleiben) - man kann auch bewusst GEGEN die Aufgestellten stimmen - und wenn das mal 45% täten, dann wäre das die absolute Mehrheit, die Wahl wäre in Übereinstimmung mit dem GG rechtskräftig und der absolute SuperGau der Politik!

Tut mir nur mal einen Gefallen: wer das nicht glaubt, soll selbst mal in den Gesetzen nachlesen, die in Deutschland die Wahlen regeln. Und verbreitet das bitte - langsam geht mir dieses "wuaaah - wir armen Opfer können sowieso nichts machen!"-Rumgeheule nämlich auf die Nerven, weil es eine faktische, sachliche und juristische Falschinformation ist.

Liebe Grüße
Venya
Zuletzt geändert von Venya am 05.09.2011, 23:43, insgesamt 1-mal geändert.
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Beitrag 05.09.2011, 23:42

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plutokrat
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Ich habe es auf jeden Fall Jahr für Jahr so vollzogen, weil ich den gleichen Wissensstand dazu hatte... und somit ohrfeige ich jeden in gleichem Maße mit meiner Wahl...

Die Gedanken die uns lenken führen oft in ein großes Nichts
Wir illusionieren das Vollkommene und vergessen die Welt in der wir leben

Beitrag 05.09.2011, 23:45

joe_k_26
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das ist ja mal sehr interesant...

muss zugeben, dass hab ich auch nicht gewusst.

Da weiß ich ja jetzt was ich bei den nächsten Wahlen mache.

Sowas sollte echt mal irgendwo auf Plakaten stehen.

Grüße joe

Beitrag 06.09.2011, 08:26

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Ladon
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Es ist - meines Wissens - so:

Im Gegensatz zum "Nichtwähler", also zum Nicht-Abgeben der Stimme, werden "ungültig gemachte" Stimmen mitgezählt und beim Wahlergebnis genannt. Es ist also richtig, dass es einen gewissen Effekt haben würde, wenn bei der nächste Bundestagswahl gesagt würde: 30% UNGÜLTIGE Stimmen. Es ist richtig, dass dies wohl kaum zu verheimlichen wäre und eine signifikante Protestbewegung darstellen würde.
Das ist das eine.

Das andere ist: Auf das formal korrekte (das "juristisch" korrekte, könnte man auch sagen) Wahrlergebnis hat die "Stimmenthaltung" (denn das bedeutet ein Ungültigmachen) überhaupt keinen Einfluss! Die Sitze werden anhand der "gültigen" Stimmen verteilt und fertig.

Darüber muss man sich im klaren sein: Sinnvoller Protest - vielleicht ja. Formale Auswirkung - keine, denn die "Fraktion der ungültigen Stimmen" wird keine einzige Stimme im Parlament erringen. Und das Parlament ist (jedenfalls theoretisch) die "gesetzgebende Gewalt".
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Beitrag 06.09.2011, 14:28

Venya
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@Ladon
Für die Bundestagswahl ist das korrekt - allerdings würde eine Wahl, bei der die absolute Mehrheit bewusst "gegenstimmt" (also den Stimmzettel unkenntlich macht) vor dem Verfassungsgericht landen.
Die offiziellen Texte sagen: "Das Bundeswahlrecht kennt keine explizite Stimmenthaltung".
Das liegt aber vor allem daran, dass dieser Fall noch nie eingetreten ist.

Mal die relevante Stelle aus dem Bundeswahlrecht:
§ 39 Ungültige Stimmen, Zurückweisung von Wahlbriefen, Auslegungsregeln
(1) Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel

1.nicht amtlich hergestellt ist,
2.keine Kennzeichnung enthält,
3.für einen anderen Wahlkreis gültig ist,
4.den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen läßt,
5. einen Zusatz oder Vorbehalt enthält.
In den Fällen der Nummern 1 und 2 sind beide Stimmen ungültig; im Fall der Nummer 3 ist nur die Erststimme ungültig, wenn der Stimmzettel für einen anderen Wahlkreis in demselben Land gültig ist. Bei der Briefwahl sind außerdem beide Stimmen ungültig, wenn der Stimmzettel nicht in einem amtlichen Stimmzettelumschlag oder in einem Stimmzettelumschlag abgegeben worden ist, der offensichtlich in einer das Wahlgeheimnis gefährdenden Weise von den übrigen abweicht oder einen deutlich fühlbaren Gegenstand enthält, jedoch eine Zurückweisung gemäß Absatz 4 Nr. 7 oder 8 nicht erfolgt ist. Enthält der Stimmzettel nur eine Stimmabgabe, so ist die nicht abgegebene Stimme ungültig.
(2) Mehrere in einem Stimmzettelumschlag enthaltene Stimmzettel gelten als ein Stimmzettel, wenn sie gleich lauten oder nur einer von ihnen gekennzeichnet ist; sonst zählen sie als ein Stimmzettel mit zwei ungültigen Stimmen.
(3) Ist der Stimmzettelumschlag leer abgegeben worden, so gelten beide Stimmen als ungültig.
(4) Bei der Briefwahl sind Wahlbriefe zurückzuweisen, wenn

1.der Wahlbrief nicht rechtzeitig eingegangen ist,
2.dem Wahlbriefumschlag kein oder kein gültiger Wahlschein beiliegt,
3.dem Wahlbriefumschlag kein Stimmzettelumschlag beigefügt ist,
4.weder der Wahlbriefumschlag noch der Stimmzettelumschlag verschlossen ist,
5.der Wahlbriefumschlag mehrere Stimmzettelumschläge, aber nicht eine gleiche Anzahl gültiger und mit der vorgeschriebenen Versicherung an Eides Statt versehener Wahlscheine enthält,
6.der Wähler oder die Hilfsperson die vorgeschriebene Versicherung an Eides Statt zur Briefwahl auf dem Wahlschein nicht unterschrieben hat,
7. kein amtlicher Stimmzettelumschlag benutzt worden ist,
8.ein Stimmzettelumschlag benutzt worden ist, der offensichtlich in einer das Wahlgeheimnis gefährdenden Weise von den übrigen abweicht oder einen deutlich fühlbaren Gegenstand enthält.

Die Einsender zurückgewiesener Wahlbriefe werden nicht als Wähler gezählt; ihre Stimmen gelten als nicht abgegeben.
(5) Die Stimmen eines Wählers, der an der Briefwahl teilgenommen hat, werden nicht dadurch ungültig, daß er vor dem oder am Wahltage stirbt oder sein Wahlrecht nach § 13 verliert.
Ist schon wahr: so ganz 100%ig weiss man nicht, was dabei raus käme, aber mit ziemlicher Sicherheit Wahlprüfungsverfahren und Neuwahlen. Eventuell eine Übergangsregierung mit der Sitzverteilung, die nach der Wahl noch übrig bliebe, allerdings könnte ich mir auch vorstellen, dass unter gewissen Voraussetzungen (noch ein bisschen Wahlverdruss wegen aktuellen Ereignissen?) nicht mehr viele Parteien über die 5% kommen *g* Das Verfassungsgericht stünde allerdings vor dem Problem, das in unserem Gesetz allgemein gewisse Lücken schafft: es wäre, in solchen Extremsituationen, immer ein Abwägen zwischen "alle Macht geht vom Volke aus" und dem Grundsatz, dass eine handlungsfähige Regierung jederzeit vorhanden sein muss...
Es wäre dann sicher eine Grundsatzentscheidung.
Wichtig und zentral ist allerdings die Erkennbarkeit der ABSICHT des Wählers.

Bei Landtagswahlen und Kommunalwahlen sieht das alles grösstenteils sowieso anders aus, ich kenne mich da aber nur mit hiesigem Kommunalwahlrecht ein bisschen aus.
Ich habe auf kommunaler Ebene da schon lustige Dinge erlebt - die vier Mal wiederholte Bürgermeisterwahl hier in der Gemeinde gehört nach wie vor zum Nationalstolz der hiesigen Gemeindemitglieder *lach*

LG
Venya
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Beitrag 07.09.2011, 12:38

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Rentner
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Hallo Venya, hallo Ladon,

nun habe ich durch euere Beiträge wirklich gehofft, das mit "ungültigen" Wahlzetteln bei der Bundestagswahl was zu erreichen wäre.

Massive Beratung von Wählern kurz vor der Wahl im Internet....geht wählen, gebt ungültigem Stimmzettel ab und dieser wird für die reg. Partei negativ gewertet.

Sieht nun aber doch nicht so aus!

Wäre zu schön gewesen...oder irre ich mich?
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Beitrag 09.09.2011, 05:23

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GOLDsammler
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Stellt sich die Frage:
Wie wähle ich "richtig" ungültig! smilie_01
Leider kann man hier in der BRD GmbH nichts abwählen,
ausser bei BugerKing die Tomaten smilie_02
erfolgreich gehandelt mit: nameschonweg, MapleHF, Auerbach, Magick, qayqwertz, MarcusSZB,

Meine Bewertungen: http://www.gold.de/forum/goldsammler-t2700.html

Beitrag 09.09.2011, 07:11

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Ladon
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Wohnort: Terra
GOLDsammler hat geschrieben:...
Leider kann man hier in der BRD GmbH nichts abwählen,
...
Was willst Du beim Erbringer "von Dienstleistungen für das Bundesministerium der Finanzen" (Zitat aus dem Handelsregister bezüglich des Gesellschaftszweckes) auch abwählen? Die Herren Daube und Lehr?

Oder glaubst Du tatsächlich das Märchen vom Staat als GmbH?
Das gehört in eine Kategorie mit "Warum steht nicht "DEUTSCHE(R)" im Personalausweis?" ... die Antwort darauf ist übrigens in der deutschen Grammatik zu finden: Weil sich das Adjektiv (!) DEUTSCH auf das Nomen STAATSBÜRGERSCHAFT bezieht; mithin "deutscher" der Komperativ wäre - also "mehr als deutsch" bedeuten würde. Das nur nebenbei.

Die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH ist ein zentralisierter Dienstleister für die Geldgeschäfte des Bundes. Weder in ihrer Struktur, noch formal in ihrem Gesellschaftszweck ist irgendeine legeslative oder exekutive Aufgabe verankert. Ein Blick in das Handelregister (ist öffentlich zugänglich - man kann das also verifizieren - ich hab's getan) gibt Aufschluss.

(Über das Völkerrechtssubjekt BRD an sich kann ich ja noch mit viel Vergnügen diskutieren, aber die GmbH-Sache ist so ein langweiliger Kokolores ... nix für ungut)
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Beitrag 09.09.2011, 09:58

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Pinguin
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Piraten nehmen Kurs auf Berlin


http://www.tagesschau.de/inland/vorwahl ... in100.html

:mrgreen:

Ping

Beitrag 09.09.2011, 11:07

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1000er Fein
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Piraten mehr als doppelt so stark wie die FDP - na das ist doch mal ne gute Nachricht smilie_01

Nur CDU/CSU/SPD/Grüne wurden noch nicht genug "abgewatscht" ... kommt hoffentlich noch smilie_02

Beitrag 16.09.2011, 10:17

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Datenreisender
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Registriert: 20.03.2010, 20:56
1000er Fein hat geschrieben:Piraten mehr als doppelt so stark wie die FDP - na das ist doch mal ne gute Nachricht smilie_01
Umfragehoch
Piraten erreichen vor der Berlin-Wahl neun Prozent
Mehr als die Hälfte der Deutsche nimmt die Piraten als Partei nicht ernst. Viele Berliner überzeugen sie aber. Der Einzug ins Abgeordnetenhaus scheint ihnen sicher.
http://www.welt.de/politik/wahl/berlin- ... ozent.html
1000er Fein hat geschrieben:Nur CDU/CSU/SPD/Grüne wurden noch nicht genug "abgewatscht" ... kommt hoffentlich noch smilie_02
Euro-Krise
82 Prozent der Bürger unzufrieden mit Schwarz-Gelb
Die große Mehrheit der Deutschen bemängelt das Krisenmanagement der Regierung Merkel. Dessen ungeachtet tobt weiterhin der Koalitionsstreit.
http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... -Gelb.html

Beitrag 16.09.2011, 10:37

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alibaba
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Wahlweisheit smilie_02

"abgerechnet wird immer am Schluss "

oder

" das Volk rechnet mit der Regierung ab "

Sonntag iss Stichtag ,frei nach OttO W. smilie_02

Gruss
alibaba (grins)
"unter 12 Jahre oder über 12 Jahre" nun bin ich drauf gekommen ,
reale zeitnahe Info's im eigenen Land werden von Kinder nicht erkannt ;
Ich bin für mein Textinhalt verantwortlich ,nicht für das was du verstehst .

Beitrag 16.09.2011, 12:19

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K
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.
Der Wowi wird's wohl wieder machen. smilie_39 .
.
Aber nicht weil er so gut ist, sondern weil die anderen Nachtjacken
ihm nicht das Wasser reichen können.

Und die Piraten smilie_52 ?
Na ja mal sehen. - Wie stehen die eigentlich zu Gold und Silber ? smilie_43

.

Beitrag 16.09.2011, 12:40

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K hat geschrieben:..

Und die Piraten smilie_52 ?
Na ja mal sehen. - Wie stehen die eigentlich zu Gold und Silber ? smilie_43

.

Immer der Versuch an die Macht zu kommen um dann hemmungslos Gold (und andere Schätze) zu raffen.

Immer bestrebt, schwimmende Schiffe zum sinken zu bringen.

Erkennbar--Papagei auf der Schulter, Holzbein, Augenklappe (früher!)

In letzter Zeit wurden aber schon welche in Nadelstreifenanzug und Krawatte gesichtet...
Vereinzelt arbeiten Nachfahren mangels Beute beim Finanzamt. smilie_24
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Beitrag 16.09.2011, 13:15

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Rentner hat geschrieben:. . .
Vereinzelt arbeiten Nachfahren mangels Beute beim Finanzamt.

smilie_20

Beitrag 18.09.2011, 07:16

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Nun bin ich mal auf die Wahlen in Berlin gespannt.

Alibaba wird seinen Säbel umschnallen, die Augenklappe auf, Holzbein und sich seinen Vogel auf die Schulter setzten.

UND DIE RICHTIGE PARTEI WÄHLEN smilie_23

Bitte nicht Kühn-Ast und Tritt-Ihn. Brauchen wir demnächst als neue Bundesmerkel und Wirtschaufs- und Kneipenminister.

Gespannt was die 16-17 Jährigen so wählen.



Mal abwarten smilie_52



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Beitrag 18.09.2011, 08:35

liam
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Registriert: 16.09.2010, 18:02
Ist eigentlich egal wer gewählt wird - immer der gleiche Murks. Das fehlende Geld holen die sich alle
von uns - "sozial gerecht" natürlich. Die Gewinner erhöhen sich die Diäten und die Verlierer verkriechen
sich in die Wirtschaft (und treiben dort unter dem Aspekt "soziale Marktwirschaft" ihr Unheil weiter) und
warten bis sie wieder hervorkriechen können. smilie_39

Liam

Beitrag 18.09.2011, 09:07

FalconFly
[...]
Zuletzt geändert von FalconFly am 23.04.2013, 22:27, insgesamt 1-mal geändert.

Beitrag 18.09.2011, 09:41

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Gerade in Berlin haben doch einige Piraten (Namensähnlichkeit mit Parteien wären rein zufällig) die Möglichkeit, Stimmen zu entern.

Sich dann vielleicht Innerparteilich gut aufzustellen um Bundesweit zu agieren.


Ob das Sinn macht ? Weiß ich auch nicht aber bei so viel vorherrschenden Unsinn kann doch nicht viel mehr negatives passieren!

Etwas dreist das EU-Bürger mitwählen dürfen die in Berlin leben, aber keine Franken. smilie_04

Also, auf gehts smilie_39






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Beitrag 18.09.2011, 10:35

liam
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Ihr habt ja recht, es ist aber sooooooooooooo fustrierend. Bei uns sind die Wahlen erstmal durch.
Grün smilie_08
Liam

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