Das Verschwinden des Rechtsstaats und das Versagen der polit

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Beitrag 21.04.2016, 11:00

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VfL Bochum 1848
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107.000 offene Haftbefehle

Tausende Straftäter sind auf freiem Fuß

Die deutsche Justiz braucht offenbar mehr Personal: Nach einem Medienbericht sind mehr als 100.000 offene Haftbefehle zur Fahndung ausgeschrieben. Das kriminologische Forschungsinstitut von Bund und Ländern relativiert die Zahlen allerdings:

http://www.n-tv.de/panorama/Tausende-St ... 23501.html
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Beitrag 21.04.2016, 12:15

BOB
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Wer wohlhabend ist, versucht eine drohende Freiheitsstrafe durch Zahlung einer hohen Geldbuße zu umgehen. Bei dem, der keine Kohle hat, ist es genau umgekehrt: statt eine Geldstrafe zu zahlen, sitzt er ein. Diesen großen Anteil nehme ich aus den offenen Haftbefehlen einmal aus. Dennoch bleiben noch viele andere Fälle.

Wenn eine Kriminologische Zentralstelle in Wiesbaden hierzu meint, es seien Fälle, "bei denen man mit guten Gründen zum Ergebnis kam, dass eigentlich keine Freiheitsstrafe verhängt werden muss" frage ich mich, mit welcher Kompetenz sich diese sog. Forschungsstelle ("man") anmaßt, die von Gerichten wohl doch auch "mit guten Gründen" verhängten Urteile oberzubegutachten. Auch ich möchte nicht jeden erstmaligen Gelegenheitstäter im Knast sehen, mich aber auch nicht an leider auch in Deutschland vorhandenen Gegenden orientieren, die z.B. notorische Laden- oder Taschendiebe kaum noch verfolgen.

Der Vorsitzende der Deutschen Polizei-Gewerkschaft hat recht, wenn er kritisiert, "der Rechtsstaat gebe das fatale Signal, dass er Straftaten nicht konsequent ahnde".

Beitrag 13.05.2016, 23:50

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Datenreisender
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Sündenfall „Flüchtlinge“: Putsch gegen das Grundgesetz?
Noch immer fehlt jede Rechtsgrundlage für die illegale Einreise von zwei Millionen Ausländern aus dem Orient, die Merkel im Herbst 2015 allesamt zu „Flüchtlingen“ erklärte. Schlimmer noch: Der Artikel 16a im Grundgesetz verbietet ganz eindeutig das Asylrecht bei Einreisen aus Österreich. An dieser klaren Vorschrift des Artikels 16a ändern auch Dublin-Vertrag und Genfer Flüchtlingskonvention nichts. War der Sündenfall der sogenannten „Flüchtlinge“ von 2015 also ein Putsch gegen das Grundgesetz? Und verdient ein Staat, der sein Recht einmal in so massivem Ausmaß gebrochen hat, überhaupt eine zweite Chance?
http://www.pi-news.net/2016/05/suendenf ... undgesetz/

Sündenfall „Flüchtlinge“: Verdient der Staat eine zweite Chance?
Merkels Invasion angeblicher „Flüchtlinge“ war ein Putsch gegen das Grundgesetz: das Bollwerk des Artikels 16a – kein Asylrecht für Einreisende aus Österreich – wurde geschleift. Kein anderer deutscher Staat hat sein eigenes Verfassungsrecht jemals so mit Füßen getreten. Gibt es nach diesem Sündenfall überhaupt eine Hoffnung auf Wiedergeburt des Rechtsstaats? Oder brauchen wir nicht einen völligen Neuanfang? Der zweite Teil der PI-Serie zum verfassungsrechtlichen Sündenfall von 2015.
http://www.pi-news.net/2016/05/suendenf ... te-chance/

Beitrag 14.05.2016, 18:08

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Nikotinbolzen
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Dieser, unser deutscher Staat, verdient eine zweite Chance, aber mit Personen, die das Grundgesetz achten und danach handeln, zum Wohle des Volkes. Nicht aber mit dieser Führerin, sowie ihren Vorgängern und dem ganzen anhängendem Gesockse.
70 Jahre Lug, Trug und Ausbeutung des deutschen Volkes ist genug Punkt.

Bin ich jetzt ein Nazi ??? smilie_21

Wenn JA, was juckt es eine deutsche Eiche, wenn sich ein Wildschwein daran scheuert!!
Es ist ein großer Vorteil im Leben, die Fehler,
aus denen man lernen kann,
möglichst früh zu begehen.
W.S.Churchill

Beitrag 14.05.2016, 21:55

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Sapnovela
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Nikotinbolzen hat geschrieben:Dieser, unser deutscher Staat, verdient eine zweite Chance, aber mit Personen, die das Grundgesetz achten und danach handeln, zum Wohle des Volkes. Nicht aber mit dieser Führerin, sowie ihren Vorgängern und dem ganzen anhängendem Gesockse.
70 Jahre Lug, Trug und Ausbeutung des deutschen Volkes ist genug Punkt.

Bin ich jetzt ein Nazi ??? smilie_21

Wenn JA, was juckt es eine deutsche Eiche, wenn sich ein Wildschwein daran scheuert!!
Naja... 70 Jahre? Vielleicht sollten wir uns daran erinnern, dass es mal einen "Rheinischen"-Kapitalismus gab, wo das Ziel des Wirtschaftens nicht in unendlichen Spitzeneinkommen weniger, sondern beim hohen Einkommen breiter Bevölkerungsschichten lag. Ist natürlich blöd für eine Gesellschaft, wenn das ausgerechnet von "den linken" Parteien zu Grabe getragen wird.

Imho ist der Zug im aktuellen Wirtschaftssystem abgefahren. Unsere Regierung ist nur ein Wau-Wau des Großkapitals, man denke nur an die "Griechenland-Rettung", an das
Dividendenstripping einer Co-Bank (die mit Steuergeldern gerettet worden ist" oder die Steuerfreiheit für Veräußerungsgewinne (=Steuerfreiheit für Unternehmensaufkäufer und -zerschlager). Liste nahezu unendlich erweiterbar (... toll finde ich auch, dass der Steuerzahler nun für die Endlagerung des Plutonium-Mülls aufkommen soll...)Das zusammengeraffte Geld wird dann in Panama etc. gebunkert, sicher vor dem Zugriff hiesiger Steuerbehörden.

Erst wenn wir es als Staat schaffen diesen schwachsinnigen Finanzkapitalismus mit Investmentbanken, Hedge-Fonds und Steuervergünstigungen auf Kapitaleinkommen (vs. Arbeitseinkommen) loszuwerden, haben wir eine Chance, uns als Staat zu erholen. Es mag 10 bis 20 Jahre dauern, aber es wird gehen. Nur bis dahin werden uns die Parasiten konsequent aussaugen.... mit freundlicher Unterstützung der Regierung. Was soll man schon von einer Regierungs"chefin" erwarten, wenn das Kanzleramt die Geburtstagsparty des obersten Investnmentbankers sponsort? (google nach merkel ackermann geburtstag). Seit Schröder ist das Land am Galgen, die meisten sind nur zu blöd es zu merken.... aber das kommt noch. smilie_29 smilie_29

Beitrag 17.05.2016, 07:19

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Ladon
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Nikotinbolzen hat geschrieben:Dieser, unser deutscher Staat, verdient eine zweite Chance, aber mit Personen, die das Grundgesetz achten und danach handeln, zum Wohle des Volkes. Nicht aber mit dieser Führerin, sowie ihren Vorgängern und dem ganzen anhängendem Gesockse.
70 Jahre Lug, Trug und Ausbeutung des deutschen Volkes ist genug Punkt.

Bin ich jetzt ein Nazi ??? smilie_21

Wenn JA, was juckt es eine deutsche Eiche, wenn sich ein Wildschwein daran scheuert!!
Jetzt hör' doch mal auf, diesen Nazi-Scheiß immer schon zu nennen, bevor das überhaupt irgend jemand getan hat!


Wie auch immer. Wieso sollte man "Nazi" sein, wenn man so etwas sagt:
Dieser, unser deutscher Staat,
Das klingt mir verdammt "verfassungstreu".
Und dann ist der Rest als persönliche Meinung zu sehen und doch wirklich kein Problem für "unsere" Bundesrepublik IN Deutschland (wie sie passender hätte genannt werden sollen).
Sonst könntest Du es ja nicht hier offen schreiben.
Andere gibt es schon genug

Beitrag 17.05.2016, 09:08

BOB
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Nikotinbolzen hat geschrieben:Dieser, unser deutscher Staat, verdient eine zweite Chance, aber mit Personen, die das Grundgesetz achten und danach handeln, zum Wohle des Volkes. Nicht aber mit dieser Führerin, sowie ihren Vorgängern und dem ganzen anhängendem Gesockse.
70 Jahre Lug, Trug und Ausbeutung des deutschen Volkes ist genug Punkt.
Bin ich jetzt ein Nazi ??? smilie_21
Wenn JA, was juckt es eine deutsche Eiche, wenn sich ein Wildschwein daran scheuert!!
Nachdem Du Deinen Frust herausgebrüllt hast, könntest Du einmal in Ruhe nachdenken.
Deine Zeitskala "70 Jahre Lug, Trug und Ausbeutung" legt die Fragen nahe:
Fandest Du die Zeit davor besser?
Und meinst Du nicht, dass zumindest die Politiker-Generation, die vor (knapp) 70 Jahren das offenbar auch von Dir geschätzte Grundgesetz mitformuliert hat, einen guten Neustart wollte und m.M. auch weitgehend geschafft hat?

Beitrag 17.05.2016, 09:37

GGGoldi
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Beitrag 17.05.2016, 12:19

chrom
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...
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Beitrag 17.05.2016, 14:28

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Titan
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chrom hat geschrieben:...Ich bin Regionalist und liebe die regionale Mentalität und regionalen Spezialitäten...regionale Sprache und regionalen Gebräuche und regionalen Traditionen.
Auf jeden Fall besagt die Farbenlehre: Rot und Grün gemischt ergibt braun.
Regionalist: smilie_01

Farbenlehre: da habe Icke Zweifel an deiner Aussage....
Rot und Grün ergibt GELB...bei additiver Farbmischung
http://www.metacolor.de/additiv.htm

Wie ist es dann bei subtraktiver ?
Auch nicht braun...
http://www.metacolor.de/subtraktiv.htm


Meinst Du das mit der Farbenlehre doch anders...?

smilie_16
T.
"Das Leben ist Schwingung.Verändere Deine Schwingungen--
und Du veränderst Dein Leben"
"Die kürzesten Wörter ( ja,nein ) erfordern das meiste
Nachdenken"
Pythagoras von Samos

Beitrag 17.05.2016, 15:24

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Der Goldene Kiel
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Titan hat geschrieben:
chrom hat geschrieben: Auf jeden Fall besagt die Farbenlehre: Rot und Grün gemischt ergibt braun.
Farbenlehre: da habe Icke Zweifel an deiner Aussage....
Rot und Grün ergibt GELB...bei additiver Farbmischung
http://www.metacolor.de/additiv.htm

Wie ist es dann bei subtraktiver ?
Auch nicht braun...
http://www.metacolor.de/subtraktiv.htm


Meinst Du das mit der Farbenlehre doch anders...?

smilie_16
T.
Grau ist alle Theorie.

Vielleicht hat chrom seine diesbezügliche Expertise, die man alleine aufgrud des Namens annehmen sollte, eher aus der Praxis?

Beitrag 17.05.2016, 15:28

chrom
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..
Zuletzt geändert von chrom am 22.08.2016, 19:33, insgesamt 1-mal geändert.

Beitrag 17.05.2016, 16:55

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Titan
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chrom hat geschrieben:Politische Farbenlehre, Titan - Politische...
Noch ne Frage, welche mich wirklich beschäftigt:
Isses eigentlich politisch korrekt: international-sozialistisch zu sein?
[img]http://www.cosgan.de/images/midi/konfus/c015.gif[/img]
Hallo chrom smilie_24
So hatte Icke mir das auch jedacht-politisch.

Icke stell bei solchen Fragen wie Deiner immer noch eine Frage davor:
Was heißt denn "politisch korrekt"-daraus ergibt sich für mich
dann der Inhalt von Einordnungen wie eben Deiner oben genannten.
Meistens iss meine Meinung eine andere gegenüber der sogenannten "vor-HERR-Schenden"...
Dazu gehört ebenfalls auf den Inhalt von Begriffen zu achten,damit die Basis für eine
Diskussion vorhanden ist.
Wenn es für Dich ok ist international-sozialistisch zu sein...dann isses so.
Eine Erklärung Deiner Meinung wäre jedoch hilfreich

smilie_24
T.
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Pythagoras von Samos

Beitrag 17.05.2016, 17:57

chrom
10 Unzen Mitglied
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Registriert: 11.08.2011, 12:42
...
Zuletzt geändert von chrom am 22.08.2016, 19:33, insgesamt 1-mal geändert.

Beitrag 17.05.2016, 19:46

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Titan
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chrom hat geschrieben:Uiiih Titan, wenn ich mich auf Dich einlasse, wird das
in einer polit-philosophischen Debatte enden.... smilie_02
OT an
Als Ergänzung:
Es wäre außerhalb dieses Forums eine Diskussion wert...
Icke sehe mich manchmal auch als "Migrant" in diesem
"Rechts-Staat"
smilie_01
T.
OT aus
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Beitrag 18.05.2016, 20:14

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Nikotinbolzen
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So wird die Rechtstaatlichkeit der europäischen Länder ausgehebelt.
Ein Entwurf von der Schwan und Rodrigues und der Vize muß es natürlich gleich aufnehmen.
Wenn der inkl. Stegner so weitermacht, sind dies die besten Wahlhelfer für die AfD und die roten gehen bald unter die 10% Hürde.
http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... ebeln.html


Wenn jetzt eine Kommune nein sagt, wir haben genug Geld, bedeutet es dann das keine sogenannten Flüchtlinge in diese Kommune kommen?
Es ist ein großer Vorteil im Leben, die Fehler,
aus denen man lernen kann,
möglichst früh zu begehen.
W.S.Churchill

Beitrag 21.05.2016, 10:34

HenryMorgan
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Registriert: 18.05.2016, 18:16
Vielleicht denken unsere SPD Genies, dass dann andere Staaten unbedingt die Versorgungssuchenden haben wollen, wenn es dafür Geld gibt und somit keine nach Deutschland kommen.

Wobei es mich ja immer interessiert, wie die Spezialisten in Berlin verhindern wollen, dass die zB Polen zugeteilten Leute dann nach Deutschland weiterziehen.

Weil es dann bei uns kein Geld gibt für die gibt und die dann auf dem Boden schlafen und hungern müssen??? Ähm, wohl eher nicht. Also gibts dann auch bei uns die Versorgung,trotz Zuteilung zu Polen.

Wir haben halt die mit Abstand dümmsten Politiker der Welt.

Beitrag 19.09.2018, 11:06

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VfL Bochum 1848
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Was soll man dazu noch sagen? :( smilie_54


Vergewaltigte Camperin

Opfer findet nicht in den Alltag zurück

Ein Mann überfällt ein junges Pärchen beim Camping und vergewaltigt die Frau. Dafür wird er zwar verurteilt - doch nun wird seine Schuldfähigkeit in einem Revisionsprozess erneut geprüft. Das Opfer möchte gleichzeitig "heulen und kotzen":

https://www.n-tv.de/panorama/Opfer-find ... 29711.html
VfL Bochum? -Find ich gut!

Beitrag 19.09.2018, 12:13

Salami6
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VfL Bochum 1848 hat geschrieben:Was soll man dazu noch sagen? :( smilie_54


Vergewaltigte Camperin

Opfer findet nicht in den Alltag zurück

Ein Mann überfällt ein junges Pärchen beim Camping und vergewaltigt die Frau. Dafür wird er zwar verurteilt - doch nun wird seine Schuldfähigkeit in einem Revisionsprozess erneut geprüft. Das Opfer möchte gleichzeitig "heulen und kotzen":

https://www.n-tv.de/panorama/Opfer-find ... 29711.html
Zum Glück wars ein Ausländer smilie_08
Träumer erwachet.

Beitrag 19.09.2018, 12:30

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lifesgood
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... ich denke den Opfern ist es egal, welcher Nationalität der Täter war.

lifesgood

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