Bayern klagen gegen Länderfinanzausgleich

[Silver Soldier]

München/Wiesbaden/Berlin. Bayern und Hessen haben die angekündigte Klage gegen den Länderfinanzausgleich beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Die Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) und Volker Bouffier (CDU) begründeten ihren Schritt am Montag als einen Akt politischer Notwehr. "Alle Verhandlungen für einen gerechten und solidarischen Länderfinanzausgleich sind an der Blockade der Nehmerländer gescheitert", sagte Seehofer in München. Vom Verfassungsgericht erwarteten beide Länder nun einen Minderheitenschutz für die Steuerzahler in Bayern und Hessen.

http://www.handelsblatt.com/politik/deu ... 79602.html

[Silver Soldier]

Söder vergreift sich in Wortwahl

„Seit heute morgen um neun Uhr wird geklagt“, sagte Söder vor Journalisten in München - ein Zitat, das an Adolf Hitlers „Seit 5 Uhr 45 wird jetzt zurückgeschossen“ erinnert. Das sagte Hitler am Tag des deutschen Überfalls auf Polen 1939.

SPD-Landeschef Florian Pronold kritisierte: „Es ist unfassbar, wie sich Markus Söder aus dem Wörterbuch des Unmenschen bedient. Das zeigt, wie geschichtsvergessen er ist.“ Selbst im Wahlkampf sei ein solcher Ausrutscher nicht mehr zu verzeihen. „Schon viele Politiker vor ihm sind zu Recht über ähnliche Anlehnungen an Nazi-Vokabular gestolpert. Manche zogen die angemessenen Konsequenzen und traten zurück, aber auf diesen Gedanken kommt Söder sicher nicht“, sagte er.

http://www.tagesspiegel.de/politik/klag ... 84138.html

SPD wirft Söder Nazi-Jargon vor

München - Die Vorstellung einer Klage gegen den Länderfinanzausgleich ist eigentlich eine trockene Veranstaltung. Doch ein polternder Politiker wie Markus Söder schafft es, auch bei solch einem Termin für Aufregung zu sorgen.

Der CSU-Mann und bayerische Finanzminister vergriff sich bei der Präsentation der Beschwerde in München in der Wortwahl - und löste damit Irritation bei den Journalisten und Empörung bei der Opposition aus. "Seit heute morgen um neun Uhr wird geklagt", sagte Söder vor Reportern - ein Zitat, das an Adolf Hitlers Äußerung "Seit 5 Uhr 45 wird jetzt zurückgeschossen" am Tag des deutschen Überfalls auf Polen im Jahr 1939 erinnert.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 90842.html

[Goldhamster79]

Der Satzbau

"Seit .... wird ..."

muss also nach den SPD-Gutmensch-Sozen verboten werden.
Das hat mit einem Zitat nichts zu tun, sondern mit billigster Verunglimpfung des politischen Gegners aufgrund eines normalgebräuchlichen Satzbaus.

Dümmer geht's nimmer

[Goldhamster79]

Seit Montag wird in diesem Faden geschrieben.


Vorsicht, nun sind gleich tieffliegende Nazikeulen im Anmarsch

[k1]

Sissignore, dann duck dich, seit 1033 Uhr schreib ich ganz frech zurück,
bravo Bayern und Hessen, für die Zivilcourage, denn darum geht es in erster Linie, gegen LinksgrüneGernegute, ich nenn sie mal LGGGs, aufzustehen, gegen die immer fantastischer werdenden sozialistischen Beglückungen der LGGGs, die bitteschön, die anderen bezahlen sollen...
(BW wird nach diesem Rezept und NRW-Vorbild gerade erfolgreich heruntergewirtschaftet, und wird sich sehr schnell auch zum Nehmerland entwickeln).

Cordiali saluti

Tante Edit fällt noch etwas ein.
Zum besseren Verständnis, wie LGGGs ticken, sorry leider etwas O.T., wen ´s nicht interesiert, muss es auch nicht lesen....

Gabriel (Sonntag bei Jauch): Seine Tanten mütterlicherseits seien hingegen keine Nazis gewesen. Seine Mama war Krankenschwester in Ostpreußen, sie musste vor der Roten Armee fliehen, ihre Schwestern wurden brutal von russischen Soldaten vergewaltigt (gangbanged) und misshandelt.
Aber ihnen sei schon damals klar gewesen, dass das die Folge der Überfälle der Wehrmacht war, und nein, sie hegten später natürlich keinerlei Hass gegenüber Russen.
Die wenigen noch lebenden Zeitzeugen, und die überhaupt bereit waren, mit meiner Frau und meinen Töchtern über dieses Thema zu sprechen, zeichnen ein völlig anderes Bild: Sie sind bis heute und bis an ihr Lebensende traumatisiert, es ist die fürchterlichste Verletzung und Demütigung, die man vorsätzlich einer Frau zufügen kann, unaussprechlich.......

[Goldhamster79]

k1,

die Schuldverbiegung ist wohl eine der wenigen Kernkompetenzen der Regierung und ihrer Hampelmänner.

Übrigens ein bewährtes Mittel mehr oder weniger oder zunehmender totalitärer Systeme, Schuld ist immer wer gerade gut in diese Rolle passt.

Und dank EUdSSR sind wir auf nem guten Weg...

[Tandem]

Ich bitt ich bitt, ich muß mich immer krümmen, wenn ich diese Wörter lese wie "linksgrün", "Gutmensch", "schwarzgelb".

Augen auf, bitte! Daß wir uns gegenseitig mit diesen Farbbeuteln bewerfen, bedeutet einzig und allein, daß wir auf die mediale Verdummungspraxis reingefallen sind.

Da ist kein Unterschied zwischen linksgelbgrün und schwarzlilaorange. Das sind Farbbeutel!

A propos Farbbeutel, heute ist Holi-Fest, los gehts, Farbbeutel schmeißen!

[Goldhamster79]

Danke für den wertvollen Hinweis Tandem, hast natürlich Recht. Die Rhetorik war mehr Ausdruck der Systemablehnung...

[AuCluster]

Ich bitt ich bitt, ich muß mich immer krümmen, wenn ich diese Wörter lese wie "linksgrün", "Gutmensch", "schwarzgelb".

Bei "schwarzgelb" gibt es Zustimmung von mir. Was für ein widerlicher Begriff!

Die Bayern sollten ein Vorbild für europäische Solidarität sein. Duck und wech.

[k1]

Ich bitt ich bitt, ich muß mich immer krümmen, wenn ich diese Wörter lese wie "linksgrün", "Gutmensch", "schwarzgelb".

Bei "schwarzgelb" gibt es Zustimmung von mir. Was für ein widerlicher Begriff!

Die Bayern sollten ein Vorbild für europäische Solidarität sein. Duck und wech.

Au/Agcluster, Ihr habt die Dame Kraftylanti und den (abgebrochenen Pädagogikstudenten im Ministerrang) Jäger gewählt, und damit die Regierung bekommen, die ihr verdient.
Norbert Röttgen hatte, ehrlicher-/ dummerweise vor der Unfinanzierbarkeit sozialistischer Beglückungen (Zitat FJS) gewarnt, und deswegen die NRW-Wahl verloren.
Kraftylanti ruderte zwar kurz vor der Wahl noch von ihrer Forderung zum Kitazwang (und der Oberhoheit über Kinderbetten) zurück,
Fakt ist aber, dass für die versprochenen kostenlosen Kitas,( und nicht nur die) ,völlig überraschend, äh, kein Geld aufzutreiben ist.
Lösung: Hessische Eltern, die für ihre Kitabetreuung (ja, sie ist aufwendig) zur Kasse gebeten werden, sollten zusätzlich zahlen, damit die 1-3jährigen in Rheinland/ Pfalz und NRW umsonst betreut werden können.
Duisburg, Essen, Bonn versinken wie Berlin in bürgerkriegsähnlichen Zuständen, nicht wegen Ausländerfeindlichkeit, nein, wg Inländerfeindlichkeit in Stadtteilen, in die Deutsche Fremde im eigenen Land werden, und in die sich die Polizei nur noch in Mannschaftsstärke hineintraut.

Jeder bayrische/ hessische Unternehmer , der noch in NRW investiert, wäre doch mit dem Klammerbeutel gepudert.

BTW: Die Stadt mit dem zweitgrössten Ausländeranteil ist
nach Stuttgart
nicht Berlin
sondern München.
Hier klappt die Integration auch leidlich, weil selbst unter unserem roten Rathaus, auf die Einhaltung gewisser Spielregeln nachdrücklich Wert gelegt wird.
Nach der 2. Verwarnung wird den Gästen nicht unhöflich, aber unmissverständlich die Möglichkeit eröffnet, das gastliche Bayern zu verlassen.
K1

[der Katz]

Ich finde es äußerst schwach von MP Kretschmann, dass sich Baden-Württemberg der Klage nicht angschlossen hat. Hat vermutlich damit zu tun, dass in den meisten Nehmerländern die gleichen Parteien an der Macht sind.

[Tandem]

@k1, mein Farbbeuteleinwurf zielte auf dich.

Röttgen oder Yps-Gimmilanti, auch diese beiden gehören der Einheitspartei an.
Mir reichlich unverständlich, wie man sich wegen solcher läppischer Unterschiede so echauffieren kann.

Onkel Ude hat einen A... in der Hose (in seinem schwarzen Rathaus), ok. stimmt meinetwegen, ist doch wurscht mit welcher Farbe der angemalt ist, Jesses...

[Sinjawski]

K1,

ja, das Argument gilt auch bei uns, obwohl sich BaWü nicht an der Klage beteiligt.
Auf Berlin.de lernen wir

Eltern müssen sich an der Betreuung in einer Tageseinrichtung, Kindertagespflege oder der ergänzenden Betreuung an Schulen finanziell beteiligen. Die Kostenbeteiligung besteht aus einem pauschalen Verpflegungsanteil von 23€/Monat in Kitas und einem Betreuungsanteil, dessen Höhe vom jeweiligen Einkommen der Eltern, dem Betreuungsumfang und eventuellen Ermäßigungen abhängig ist. In den letzten 3 Jahren vor Beginn der Schulpflicht ist der Besuch einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege kostenfrei. Es ist nur noch der Verpflegungsanteil zu zahlen.

Bei uns kostet ein Kindergartenplatz (dessen Bezuschussung in den letzten Jahren durch Erhoehung der Grundsteuer und des Gewerbesteuerhebesatzes gesichert wurde) fuer die Eltern mittlerweile schon knapp 100 € pro Kind, und fuer Mittagessenskinder ueber 200 €. Sprich die Suedlaender zahlen hier beispielsweise pro Kind 75 - knapp 200 € pro Kind mehr fuer die Kinderbetreuung als unsere geschaetzen Berliner Laenderfinanzausgleichsempfaenger.

Ich tue mich hier ehrlich schwer einzuordnen, was konstruktive und notwendige Solidaritaet ist, und wo hier einfach Wahlgeschenke mit dem Geld anderer Leute verteilt werden.
Es mag gute Gruende fuer die Berliner KiTa Politik geben, aber dann muss man sich bei jedem Gesetz auch vorher um die Gegenfinanzierung kuemmern und nicht hinterher einfach nur die Hand aufhalten, oder es ist halt nationaler Konsens, dass in allen Bundeslaendern gleiche Regeln und Kosten bestehen.
Auf europaeischem Niveau stimmen da ja mittlerweile auch viele Berliner (zumindest in der Waschmaschine) ein, die denken, dass Zypern auch fuer die eigenen Probleme einstehen muss.

Noch eine Kleinigkeit zur Statistik: vom Nettoausgleich leisteten 2012
Bayern (12,6 Mio Einwohner) ziemlich genau die Haelfte
BaWü (10,8 Mio Einwohner) ein Drittel und
Hessen (6,1) Mio Einwohner ein Sechstel der Zahlungen.
Berlin alleine hat mit 3,5 Mio Einwohnern gut 1000 € pro Einwohner bezogen.
Dennoch sieht das nicht so dramatisch aus, als wenn man sagt: 3 Laender zahlen und 13 empfangen Geld.
Es sind 30 Mio Steuerzahler die in den 3 Laendern der Nettozahler leben und 50 Millionen in den 13 Empfaengerlaendern: das ist nicht unnormal und kann ein fairer Ausgleich sein, je nachdem wie die sonstigen Rahmenbedingungen in den Laendern sind.

Dennoch wuerde ich Kretschmann zustimmen, der sagt:

"Baden-Württemberg will sich der Klage daher auch nicht anschließen: "Die Politik muss zeigen, dass sie selbst gestalten kann."

Eine Klage wird definitiv nix bringen:
- eine Entscheidung aus Karlsruhe wird 1 - 2 Jahre dauern und sehr ungefaehr ausfallen
- Aktuell dient sie nur den Wahlkaempfern
- Hessen und Bayern sollen stattdessen fuer Ihre Positionen und Mehrheiten argumentativ und politisch kaempfen, statt zu versuchen, anderen den schwarzen Peter zuzuschieben.

[AuCluster]

Noch eine Kleinigkeit zur Statistik: vom Nettoausgleich leisteten 2012
Bayern (12,6 Mio Einwohner) ziemlich genau die Haelfte
BaWü (10,8 Mio Einwohner) ein Drittel und
Hessen (6,1) Mio Einwohner ein Sechstel der Zahlungen.
Berlin alleine hat mit 3,5 Mio Einwohnern gut 1000 € pro Einwohner bezogen.
Dennoch sieht das nicht so dramatisch aus, als wenn man sagt: 3 Laender zahlen und 13 empfangen Geld.
Es sind 30 Mio Steuerzahler die in den 3 Laendern der Nettozahler leben und 50 Millionen in den 13 Empfaengerlaendern: das ist nicht unnormal und kann ein fairer Ausgleich sein, je nachdem wie die sonstigen Rahmenbedingungen in den Laendern sind.

Bei solchen Rechnungen kommt immer die Schwierigkeit hinzu, dass der Länderfinanzausgleich nur ein Topf von mehreren ist. So wird vom Land NRW (Nettoempfänger 400 Mio. €) immer wieder darauf hingewiesen, dass es im Rahmen der EEG-Umlage 2,2 Mrd. Euro abdrücken muss. Davon fließt 1,1 Mrd. Euro in den Freistaat Bayern. Wie die anderen Töpfe (Agrar-, Kohlesubventionen) weiß ich nicht genau.
Wenn ich die Bayern richtig verstanden habe, ging es nicht zwingend um das Geld, sondern um die Art und Weise wie die Länder miteinander umgehen. Herr Wowereit hat (im Gegensatz zum Bremer Oberbürgermeister Börnsen) den bayerischen Vertreter mit Hohn und Spott überschüttet, weil sie soviel an das Land Berlin zahlen müssen. Hier kann ich die Bayern gut verstehen.

[Klecks]

Wenn ich die Bayern richtig verstanden habe, ging es nicht zwingend um das Geld, sondern um die Art und Weise wie die Länder miteinander umgehen. Herr Wowereit hat (im Gegensatz zum Bremer Oberbürgermeister Börnsen) den bayerischen Vertreter mit Hohn und Spott überschüttet, weil sie soviel an das Land Berlin zahlen müssen. Hier kann ich die Bayern gut verstehen.

Vor allem geht es um die Bedingungslosigkeit der Zahlungen. Nach der bestehenden Regelung ist es piepschnurzegal, warum ein Land Nettoempfänger ist. Sobald die Ausgaben höher als die Einnahmen sind, hat ein Bundesland Anspruch auf Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich. Anders gesagt: Wer am miesesten wirtschaftet, wird am höchsten belohnt. Und genau das ist der Knackpunkt.

Ich möchte Herrn Wowereit mal hören wenn er höchstselbst und persönlich mit einem alten Fahrrad zur Arbeit fahren muss (für dessen Reparatur kein Geld übrig ist) weil er von SEINEM Gehalt zur Finanzierung des nagelneuen Mercedes seines Nachbarn beitragen darf!

[Ginsterkatze]

Schluss mit dem Länderfinanzausgleich!
Sollen endlich die Pleiteländer ihren Saustall aufräumen.
Wer hier danach schreit das EU-Länder ihren Saustall selber bereinigen sollen,
sollte selbiges Hierzulande auch für richtig erachten!

Wer nicht wirtschaften kann,soll die Folgen selber tragen.
So und nicht anders!

Ansonsten rate ich Bayern, Hessen und Badenwürttenberg aus dem deutschen Staatenbund auszutreten.
Wäre die beste Lösung,sollten die maroden Länder nicht einlenken.

Ps.Zur "Farbbeutelwerferei" ich gehöre der rot/grünen Fraktion hier an!
Aber Ausplünderung der Kassen meines Bayerns bringt mich auf die Palme.

Ein FJS hat ein Agrarland im Schnellverfahren zum führenden Hightecland gemacht.
Und ich war NIE ein Fan oder Wähler von ihm.War eben ein echter "Hundling"und Amigo aber mit Verstand!Das von ihm geschaffene Bayern hat genug gezahlt.Wenn einem bayrischen Politiker verbal der Gaul durchgeht,ist das verständlich(sollte zwar vermieden werden,aber der ist auch nur Mensch.Im Wahljahr passiert das eben mal).
Jetzt sollen wir immer noch unfähige Bundesländer mitfinanzieren?
SCHLUSS damit!!!!

[AuCluster]

@ Ginsterkatze

Du scheinst die Konsequenzen zu übersehen.

Zwangsabstieg des FC Bayern München in die Bayernliga!

[Ginsterkatze]

@Au Cluster

Das FC Bayern Problem stört mich wenig!Mich freut es wenn die überzüchteten,überbezahlten Möchtegernhalbgötter nicht Meister werden!

1. Bin ich kein Fussballfan(Sehe ich als vergeudete Zeit an)

2. Wenn überhaupt nationaler Fussball sehe ich ab und an wo die 1860er stehen(nostalgie aus Teenyzeiten).Spiele national schaue ich NIE an!!

3.Ich werde nur zum Fussballfan bei:WM und EM!!

Ps. Wir sind OT!!

[AuCluster]

OK, aber was würden die bayerischen Unternehmen machen, wenn Bayern ein eigener Staat wäre?
Antwort: Sie würden Bayern verlassen (müssen)! Erst die Großen wie BMW und dann die Zulieferer.

[Ginsterkatze]

@ aucluster

Ich denke das die Zulieferer das Problem lösen würden.Auch z.b. BMW,die haben früher nur in Bayern produziert und bei Zulieferer aus dem "Ausland"?Die würden auch liefern.
Das würde ich nicht als Problem sehen.
Raus aus der Globalisierung zurück zu "Made in Germany".Äh,"Made in Bavaria".

Ich denke das die Käufer das honorieren würden.Endlich wieder ein Produkt aus einem Land!
Nicht mehr, das Teil kommt aus Russland,Tschechien,Spanien,China,Japan usw.

Die europäisierten Zulieferwege haben die Qualität der ehemaligen Produkte "Made in Germany"verwässert!
Es existieren kaum noch reale Produkte die dieses Markenzeichen verdienen.Leider.

"Made in Globalshit" ist leider mittlerweile üblicher.Billig aber Schrott,hält gerade mal die Garantie durch.

Das ist nunmal Tatsache.